Oberbayern wählt seine Volksvertretung
Zusammen mit den Landtagswahlen finden in Bayern am Sonntag, 15. September, auch die Bezirkstagswahlen statt.
Nutzen Sie Ihre Chance auf Mitbestimmung
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Direktkandidaten der Landtagswahl 2013 Stimmkreise: Bogenhausen (102), Giesing (103), Milbertshofen (104), Moosach (105), Ramersdorf (107), Schwabing (108), Ebersberg (113), München-Land Nord (122), München-Land Süd (123)
In den Bezirkstagen sitzen die direkt gewählten Volksvertreter des jeweiligen Bezirks. Die sieben Bezirke (deckungsgleich mit den Regierungsbezirken) stellen die dritte kommunale Ebene dar oberhalb der Gemeinden sowie der Landkreise bzw. kreisfreien Städte.
Folgende Ressorts fallen in die Zuständigkeit der Bezirke:
- Gesundheitswesen: Der Bezirk betreibt Einrichtungen für Psychiatrie, Neurologie und Suchtkranke, in Oberbayern z.B. das Isar-Amper-Klinikum München-Ost in Haar.
- Sozialwesen: Für pflegebedürftige Menschen, die in einem Pflegeheim oder Hospiz wohnen, ist der Bezirk zuständig. Die Unterstützung von alten und pflegebedürftigen Menschen ist zum Teil auf die örtlichen Sozialhilfeträger delegiert.
- Kultur- und Heimatpflege: Der Bezirk Oberbayern ist z.B. Träger des Freilichtmuseums Glentleiten oder des Bauernhausmuseums Amerang. Zudem führt der Bezirk eigene Kulturprojekte durch und fördert überregionale kulturelle Veranstaltungen.
- Schulwesen: Der Bezirk ist Träger von Berufsschulen, Förderschulen für Blinde, Gehörlose und Körperbehinderte, sowie Bildungszentren, und fördert auch private Einrichtungen.
- Natur- und Umweltschutz: In die Zuständigkeit fallen Rechtsverordnungen für Landschaftsschutzgebiete, betrieblicher Umweltschutz, sowie Fachberatung für Fischerei und Imkerei.
Den Bezirkstagen gehören die ehrenamtlich tätigen Bezirksräte an. Die Größe der Bezirkstage hängt von der Anzahl der Landtagsabgeordneten ab, die im jeweiligen Wahlbezirk in den Landtag gewählt werden. Im Bezirkstag Oberbayern (Sitz in München) sitzen derzeit 68 Räte an, womit er der größte Bayerns ist. Die Bezirkstage Oberpfalz und Oberfranken haben aktuell nur je 16 Bezirksräte.
Oberbayern hat derzeit 68 Bezirksräte
An der Spitze steht der Bezirkstagspräsident, dieses Amt wird in Oberbayern seit 2008 von Josef Mederer (CSU) ausgeübt. Die aktuelle Sitzverteilung lautet wie folgt: CSU 28, SPD 13, Grüne 9, Freie Wähler 7, FDP 7, Linke 2, ÖDP 1, Bayernpartei 1.