MdL Thomas Huber im Gespräch mit dem Kurier Ebersberg
Mitte September fand auf Einladung des Landtagsabgeordneten Thomas Huber (CSU) der erste Ebersberger Breitbandgipfel statt.
Bei diesem wurden die zahlreichen
Besucher aus Politik, Wirtschaft und den Gemeinden über den Stand des Breitbandausbaus im Landkreis Ebersberg informiert. Im Nachklang beantwortete Thomas Huber dem Kurier Ebersberg einige Fragen.
Kurier Ebersberg: Sehr geehrter Herr Huber, vor Kurzem fand auf der Ebersberger Alm der 1. Ebersberger Breitbandgipfel statt. Wie beurteilen Sie rückblickend den Erfolg der Veranstaltung?
Thomas Huber: Sie war ein voller Erfolg: Unsere Experten aus dem bayerischen Finanzministerium, der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft, vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Ebersberg und von Telekommunikationsunternehmen haben den zahlreichen Besuchern, darunter viele Bürgermeister und Kommunalpolitiker, wirklich weitergeholfen. Alle Fragen wurden beantwortet und man bekam einen Überblick über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in unseren Gemeinden.
Ist mittelfristig ein weiterer Breitbandgipfel in Ebersberg geplant?
Thomas Huber: Das kommt darauf an, ob er notwendig ist. Ich bin in ständigem Kontakt mit dem für den Ausbau in Ebersberg zuständigen »Breitbandmanager« Hans Baumgartner vom »Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung« (früher: Vermessungsamt Ebersberg) und natürlich auch mit den Kommunen. Sollte ich hören, dass von ihnen ein weiterer Breitbandgipfel gewünscht wird, werde ich handeln.
Die Schaffung einer zeitgemäßen
digitalen Infrastruktur im Freistaat Bayern ist Ihr erklärtes politisches Ziel.
Wie beurteilen Sie den gegenwärtigen Stand des Netzausbaus in Bayern? In welchen Bereichen sehen Sie hier noch Handlungsbedarf?
Thomas Huber: Vor allem in den Ballungsgebieten ist die Versorgung mit schnellem Internet schon ganz gut.
Wo es noch hapert, sind
viele ländliche Gebiete, auch hier bei uns im Landkreis Ebersberg. Hier setzt unser neues bayerisches Förderprogramm einen weiteren Schwerpunkt, denn wir
wollen »Schnelles Internet für alle«. Bayern ist also in Bezug auf die Digitalisierung ein »Chancenland«.
Ich sehe es als Stimmkreisabgeordneter unseres Landkreises daher nicht nur als meine Aufgabe, sondern als meine Pflicht an, alles dafür zu tun, damit wir auch tatsächlich diese Chancen nutzen können und gleichwertige Lebensbedingungen herstellen.
Der Freistaat Bayern fördert den Breitbandausbau im Landkreis Ebersberg mit 14,79 Millionen Euro. Nach welchen Kriterien werden die Mittel an die Kommunen zugewiesen?
Thomas Huber: Nach ihrem individuellen Bedarf. Kommunen, die weit verstreute Ortsteile mit schnellem Internet versorgen müssen, erhalten eine höhere Förderung als solche, die ein kompaktes Ortsgebiet haben. Um das leisten zu können, werden die Fördersätze verdoppelt und das Fördervolumen jeder einzelnen Kommune
auf 500.000 Euro bis maximal 1 Million Euro angehoben.
Gerade der ländlich geprägte Landkreis Ebersberg hinkt bei der Hochgeschwindigkeits-Internetversorgung im bayernweiten Schnitt hinterher. So verfügen lediglich 48 Prozent der Haushalte im Landkreis über eine 50 MBit Leitung. Wie sehen die nächsten Schritte bis zur tatsächlichen Bauphase aus?
Thomas Huber: Mittlerweile können schon viele Kommunen im Landkreis Ebersberg auf erste Erfolge beim Breitbandausbau verweisen oder haben bereits die ersten Phasen der Planungen abgeschlossen. Unter www.breitband-ebersberg.de sehen Sie alle Informationen zum Stand des Breitbandausbaus in den Kommunen. In Kürze werden alle 21 Gemeinden unseres Landkreises im Förderverfahren sein.
»Miteinander nicht gegeneinander« lautet eine Ihrer Lebensphilosophien. Gerade beim Breitbandausbau benötigt es eine zielgerichtete interkommunale Zusammenarbeit. Sehen Sie die bisherige
Entwicklung im diesen Sinne auf dem rechten Weg?
Thomas Huber: Ja. Denn neben insgesamt höheren Fördersätzen ist künftig auch eine weitere Anhebung des Förderhöchstbetrages um 50.000 Euro möglich, wenn Gemeinden beim Ausbau miteinander kooperieren. Falls dabei der zusätzliche Förderhöchstbetrag von einer Kommune nicht vollständig ausgeschöpft werden kann, wird dieser nicht verfallen, sondern der kommunalen Verwaltung für künftige digitale Infrastrukturprojekte zur Verfügung stehen. Unser politischer Wunsch war: Ein einfaches und unbürokratisches
Förderprogramm und in
jedem Landkreis ein fachlich versierter Ansprechpartner für die Gemeinden und die
Bürger.
Als gebürtiger Ebersberger haben Sie in Grafing bei der CSU Ihre politische Heimat gefunden. Sie sind dementsprechend fest im Landkreis verwurzelt. Welche Chancen sehen Sie persönlich für die Menschen und Unternehmer im Landkreis im Zuge des Ausbaus der digitalen Infrastruktur?
Thomas Huber: Sehr große, denn die Digitalisierung ist nicht »irgendeine«, sondern »die« Entwicklung, die unsere Zukunft prägen wird! Deshalb müssen wir auch hier bei uns im Landkreis Ebersberg die Voraussetzungen schaffen, dass auch unser produzierendes Gewerbe und unser Mittelstand rasch von den Vorteilen der Digitalisierung profitieren kann und zwar auch in ländlichen Regionen. Und wir wollen natürlich auch, dass unsere Bürgerinnen und
Bürger privat profitieren.
Vielen Dank für die Beantwortung dieser Fragen!
Stefan Dohl