Die Regierung von Oberbayern ergreift nun weitere Maßnahmen, um das neue Ankunftszentrum für Asylbewerber München zu entlasten. Grund: Der Zugang von Schutzsuchenden mit durchschnittlich 650 Personen innerhalb von 24 Stunden ist weiterhin sehr hoch ist.
Deshalb werden am Münchner Hauptbahnhof Ankommende von der Polizei aufgenommen und zugleich von einer neuen Registrierungseinheit der Regierung von Oberbayern im bundesweiten Verteilungssystem EASY erfasst. Damit entscheidet sich dank EASY gleich nach der Ankunft noch am Hauptbahnhof, ob ein Asylbewerber in München bleibt oder ob eine andere Aufnahmeeinrichtung in einem anderen Bundesland für ihn zuständig ist, so die Mitteilung der Regierung.
Etwa die Hälfte der von der Polizei am Hauptbahnhof erfassten Asylsuchenden können so, ohne das neue Ankunftszentrum München durchlaufen zu müssen, schneller als bisher per Zug an die für ihr Asylverfahren zuständigen Zielorte gelangen. Trotz der weiterhin hohen Zugänge von Asylbewerbern im Ankunftszentrum in München konnten zudem die Abläufe weiter stabilisiert werden. So wurden die dortigen Einheiten beim medizinischen Screening sowie das Registrierungspersonal aufgestockt. Alle von der Polizei am Hauptbahnhof erfassten Asylbewerber werden direkt vor Ort mit Essen, Trinken sowie zusätzlich mit Hygienepaketen versorgt.
Medizinisches
Screening
Bei offenkundigen Verletzungen oder Erkrankungen sorgt die Polizei dafür, dass die medizinische Versorgung erfolgt. Sobald dann klar ist, dass ein von der Polizei am Hauptbahnhof erfasster Asylbewerber in ein anderes Bundesland weitergeleitet werden muss, erhält er direkt vor Ort den Berechtigungsschein für eine Fahrkarte und kann umgehend weiter reisen.
Diejenigen Asylbewerber, die in München bleiben, weil ihr Asylverfahren laut EASY hier läuft, werden dagegen zunächst in das Ankunftszentrum in der Maria-Probst-Straße gebracht.
Sobald das medizinische Screening am Hauptbahnhof eingerichtet ist, werden die Asylbewerber, die in München bleiben, sofort in die Bayernkaserne gefahren. Problematisch ist, dass das für die Weiterleitung erforderliche bundesweite Verteilungssystem EASY nur bis 20 Uhr läuft. Danach kann auch am Hauptbahnhof ohne das System keine Entscheidung mehr darüber fallen, welche Aufnahmeeinrichtung in Deutschland für den jeweiligen Asylbewerber zuständig ist.
Regierungspräsident Christoph Hillenbrand: »Das stellt uns vor erhebliche Probleme. Für mehr Asylsuchende als an sich nötig müssen wir daher Übernachtungskapazitäten in München vorhalten. Nur deshalb halten wir für 230 Personen in der Baierbrunner Straße in München (dem früheren Ankunftszentrum) Übernachtungsplätze vor. Erst wenn EASY dann am nächsten Tag wieder ab 6 Uhr morgens anläuft, kann ein großer Teil davon per Zug weiterfahren.«
Wegen der zwingend notwendigen Entlastung des neuen Ankunftszentrums wird das ehemalige Ankunftszentrum in der Baierbrunner Straße bis auf Weiteres, nämlich bis zum 28. Februar 2016, als sog. Bettenhaus genutzt. Die monatelangen Renovierungsarbeiten für die spätere Nutzung als Gemeinschaftsunterkunft beginnen erst danach. Die Inbetriebnahme des Gebäudes als Gemeinschaftsunterkunft ist dann für Ende 2016 geplant. Der zuständige Bezirksausschuss ist über die neuen Maßnahmen informiert. Die Anwohnerinformation in der näheren Umgebung erfolgt gerade per Postwurfsendung.
Seit Jahresbeginn sind insgesamt über 59.000 Personen im Ankunftszentrum in München angekommen. Zum Vergleich: Im gesamten letzten Jahr waren es insgesamt rund 32.000 Ankommende. Hauptherkunftsländer sind derzeit Afghanistan, Eritrea, Albanien, Syrien, Nigeria und Irak.