München · 25 Jahre Deutsche Einheit
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger! Am 23. August 1990 stimmten die Abgeordneten der frei gewählten Volkskammer der DDR mit großer Mehrheit für den Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes nach Artikel 23 GG und damit für die Wiedervereinigung.
Florian Post (SPD) Themenseite: Florian Post (SPD), Bundestagsabgeordneter München-Nord
Im Ergebnis wurde 1990 die »Deutsche Frage« abschließend geklärt. Als Teil des wiedervereinigten Deutschlands wurde Ostdeutschland Mitglied der damaligen Europäischen Gemeinschaft.
Die Deutsche Einheit hat für die Bürger/innen Ostdeutschlands zu enormen wirtschaftlichen, politischen und vor allem persönlichen Umbrüchen geführt. Sie mussten sich in kürzester Zeit auf vollkommen neue Verhältnisse einstellen. Bei diesem Prozess gab es neben Licht- auch Schattenseiten, da viele persönliche Erwartungen der Wendezeit nicht erfüllt werden konnten.
Nach 25 Jahren Deutsche Einheit steht jedoch fest: In Ostdeutschland wurde dank der Solidarität des ganzen Landes (!) eine einzigartige Aufbau- und Anpassungsleistung erbracht. Einige Stichpunkte: Die Lebensverhältnisse haben sich deutlich verbessert. Die Arbeitslosigkeit liegt in den ostdeutschen Bundesländern auf dem niedrigsten Niveau seit der Wiedervereinigung. Die ostdeutsche Wirtschaft hat in den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten einen umfassenden Umgestaltungsprozess erfahren, das Bruttoinlandsprodukt hat sich von 1992 bis heute in etwa verdoppelt. Zudem wurde in den ostdeutschen Bundesländern eine leistungsfähige Infrastruktur aufgebaut. Zahlreiche in der DDR entstandene Umweltschäden konnten beseitigt werden.
Doch wurde noch nicht in allen Bereichen eine Angleichung an die westdeutschen Bundesländer erzielt. Dies betrifft insbesondere die Wirtschafts- und Steuerkraft, die Einkommen sowie den Arbeitsmarkt. Gleichzeitig stellen der demografische Wandel und seine Folgen Ostdeutschland vor neue Herausforderungen.
Schauen wir in die Zukunft: Unser Ziel ist und bleibt die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im gesamten Bundesgebiet, auch nach dem Auslaufen des Solidarpaktes II Ende 2019.
Dabei müssen wir sowohl die Förderbedürftigkeit der ostdeutschen Regionen aber auch die erheblichen Anpassungs- und Nachholbedarfe in manchen westdeutschen Regionen (!) bei der Überwindung von Strukturschwächen berücksichtigen.
Die Bundesregierung hat dazu u.A. im Frühjahr 2015 Eckpunkte vorgelegt, die nun in Abstimmung mit den Ländern zeitnah zu einem detaillierten und zielgenauen gesamtdeutschen Konzept ausgearbeitet werden müssen.
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Ihr Florian Post
Bundestagsabgeordneter für den Münchner Norden