Veröffentlicht am 17.11.2017 00:00

München · Bürgerentscheid: SPD beantragt Vollzug


Von red

Nach dem Bürgerentscheid »Raus aus der Steinkohle«, bei dem die Initiatoren die erforderliche Stimmen bekommen haben, hat die Stadtrats-SPD jetzt im Sinne der demokratischen Spielregeln, aber in Bezug auf die Laufzeit des Kohleblocks im HKW Nord gegen ihre eigene Haltung den Vollzug des Bürgerentscheids beantragt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl sagt dazu: »Trotz der sehr niedrigen Beteiligung und des knappen Erreichens des Quorums ist der Bürgerentscheid für uns ein bindender Auftrag, den wir ernst nehmen.«

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