Ran an die Urnen! | Wochenanzeiger

Sonntag ist Wahltag. Alle wahlberechtigten Bayern sollten dann – trotz kalten Wetters und Wochenendstimmung – die heimischen vier Wände verlassen und ihre Stimmen abgeben. Denn freie Wahlen sind keine lästige Bürgerpflicht und auch keine Selbstverständlichkeit. Noch heute kämpfen Menschen auf der ganzen Welt dafür, ihre Volksvertreter selbst bestimmen zu dürfen.

Von Eva Ziegler

Was im Jahr 2008 ganz selbstverständlich wirkt, währt noch nicht allzu lange: Auch in Deutschland finden erst seit 59 Jahren wieder freie Wahlen statt. Trotzdem scheinen sich immer weniger Menschen dafür zu interessieren. Schließlich sinkt die Wahlbeteiligung weiter. Mit deutlichen Trends: Je jünger die Wahlberechtigten, desto geringer die Wahlbeteiligung. Im Durchschnitt gehen Frauen seltener zur Urne als Männer.

„Die Zahlen zeigen, dass das Interesse an Politik stagniert“, bestätigt Dr. Manuela Glaab, Dozentin am Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Zusammen mit Dr. Michael Weigl betreut sie ein Internetprojekt von Studierenden des Geschwister-Scholl-Instituts der LMU. Auf dieser Online-Plattform www.landtagswahl-bayern.uni-muenchen.de können sich Interessierte übersichtlich und fachlich fundiert über Entwicklungen im Wahlkampf informieren.

Doch woran liegt das politische Desinteresse? Dr. Glaab ist der Ansicht, dass sich die Menschen von der etablierten Politik nicht angesprochen fühlen. „Man kann Leute über Themen und Personen mobilisieren. Das ist im laufenden Wahlkampf nicht gelungen“, so Glaab. Auch in Bayern sei die Wahlbeteiligung in den vergangenen Jahren rückläufig gewesen, bei den Landtagswahlen 2003 war ein Tiefpunkt erreicht: „Damals wurde ein klarer Wahlsieg der CSU erwartet. Wenn aber schon feststeht, wie das Ergebnis sein wird, ist es schwierig, die Leute zur Wahl zu bewegen.“

Seit 1946, unterbrochen nur von 1954 bis 1957, regiert in

Bayern die CSU. Seit 1962, also seit 46 Jahren, sogar mit der absoluten Mehrheit. Doch dieses Jahr wird es spannend. Obwohl sich die Partei mit Ministerpräsident Günther Beckstein das Ziel „50 plus X“ gesteckt hat, liegt sie Umfragen zufolge nur zwischen 47 und 50 Prozent. Sollten diese Zahlen Realität werden, wäre das ein Schock für die CSU, lag sie vor fünf Jahren unter Edmund Stoiber schließlich noch bei 60,7 Prozent und erhielt damit zwei Drittel der 180 Sitze im Landtag.

Die schlechten Umfragewerte der CSU lassen die anderen Parteien aufhorchen. SPD, Grüne, Freie Wähler und Linke haben den Sturz der Christsozialen zum Wahlkampfthema erklärt und werben damit, die absolute Mehrheit der CSU brechen zu wollen. Was nicht ganz einfach wird. Denn auch deren Umfragewerte lassen zu wünschen übrig. SPD und Grüne liegen derzeit mit 20 und 8 Prozent zwar leicht über ihrem Landtagswahl-Ergebnis von 2003 (SPD: 19,6 Prozent, Grüne: 7,7 Prozent) – ein überragender Stimmenzuwachs sieht dennoch anders aus. Für die FDP hingegen sind die Chancen gut: Sie steht Umfragen zufolge zwischen acht und neun Prozent und hat damit gute Chancen, nach 14 Jahren wieder in den Landtag einzuziehen. Um die acht Prozent liegen derzeit auch die Freien Wähler, womit sie im Landtag wären. Für die Freien Wähler eine Premiere: Sie sind zwar seit 1998 zu den Landtagswahlen angetreten, haben den Sprung ins Maximilianeum aber noch nie geschafft. Erstmals ist dieses Jahr Die Linke auf den Stimmzetteln zu finden. Sie liegt derzeit bei vier Prozent und würde damit den Einzug in den Landtag um einen Prozentpunkt verpassen.

Wer von einer niedrigen Wahlbeteiligung profitiert, ist immer schwer abzuschätzen. Die Erfahrung lehrt, dass es oft Parteien sind, die schlussendlich dann doch keiner haben wollte. Umso wichtiger ist es, am Sonntag zu den Urnen zu gehen. Damit auch wirklich die Parteien regieren, die von einer repräsentativen Mehrheit der Wähler gewünscht werden.

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