Grünwald · Gesunder Haushalt
Als »stimmig und ausgewogen« bezeichnete Kämmerer Raumund Bader den Haushalt 2010 gegenüber dem Gemeinderat in seiner letzten Sitzung. »Der Haushalt ist stark gekennzeichnet von Solidarität«, betonte er. Rund 70 Prozent der Haushaltseinnahmen verbleiben nicht in Grünwald, sondern gehen durch Umlagen an Landkreis und Staat.
Damit bleibt nach seinen Aussagen von jedem Euro nur ein Drittel in der Isartalgemeinde. Insgesamt trägt Grünwald 27,33 Prozent der gesamten Kreisumlage. Mit einem Gesamtvolumen von knapp 185 Millionen Euro ist der diesjährige Haushalt nahe am Rekordjahr 2009, wo er 188 Millionen Euro umfasste. Der Verwaltungshaushalt hat 142 Mio Euro, der Vermögenshaushalt 42 Mio Euro. Nach vorsichtigen Schätzungen werden Einnahmen bei der Gewerbesteuer in Höhe von 90 Mio Euro erwartet, wobei diese bereits jetzt eingenommen sind.
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Bader jedoch sieht die schwierige Konjunkturlage, die Unternehmenssteuerreform sowie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz als Mahner zu zurückhaltender Planung. In diesem Jahr wird Grünwald dem Vermögenshaushalt nichts zuführen können, sondern muss 42 Millionen Euro aus den Rücklagen entnehmen. Rund 32 Mio Euro werden investiert, vor allem in die Geothermie, die Parkgarage am Hirtenweg und das geplante Gymnasium. Weitere 10 Mio Euro dienen der Umlage. Wie Bader berichtete, hat die Gemeinde in den guten Jahren vorsorglich insgesamt 40 Mio Euro zurückgelegt, um in schlechteren Jahren die Kreisumlage leichter decken zu können, was nun eintritt. »Wir haben nach dem Motto Spare, wenn es dir gut geht, dann hast du in der Not gehandelt und können daher auch in der jetzigen Konjunktur Projekte anstoßen«, freute sich der Kämmerer. Für die Bürger sind keine Gebührenerhöhungen geplant, ebenso soll es keine Kürzungen im sozialen Bereich geben und auch eine Schuldenaufnahme ist nicht nötig. Thomas Bühler (CSU) betonte, dass Investitionen zum Nutzen für die Bürger aus vorhandener Liquidität getätigt werden können.
Oliver Schmidt (PBG) mahnte zur Vorsicht, da nach seinem Dafürhalten auf zu hohem Niveau investiert wird, weshalb er dem Zahlenwerk nicht zustimmen wollte. Ulrich Bechler (GB) hielt dem entgegen, dass es positiv sei, dass die Gemeinde für die Bürger investiert und das Geld »nicht ängstlich auf der hohen Kante hält«.
Christian Altmann (FDP) meinte dagegen, dass die Folgekosten für Projekte wie das »Haus der Begegnung« nicht klar wären, und er daher dem Haushalt nicht zustimmen könne.
Mit 16 zu 6 Gegenstimmen genehmigte das Gremium schließlich den Haushalt 2010 sowie die mittelfristige Finanzplanung.
hol