Wünsche und Anliegen für die Entwicklung von Neubiberg

Vier für Neubiberg: Tobias Heberlein (SPD), Bürgermeister Günter Heyland (FW N@U), Hartmut Lilge (CSU) und Kilian Körner (Grüne) (v. l.) stellen sich den Fragen des Südost-Kuriers. Foto: Boschert

Neubiberg · Zur Bürgermeisterwahl am 16. März dieses Jahres traten in Neubiberg neben dem bestätigten Amtsinhaber Günter Heyland (FW N@U) noch der damalige zweite Bürgermeister Hartmut Lilge (CSU), Tobias Heberlein (SPD) und Kilian Körner (Bündnis 90/Die Grünen) an.

Wie bekannt gewann Heyland die Stichwahl mit 58,1 Prozent gegen Lilge (41,9 Prozent). Körner hatte 16,0 Prozent und Heberlein 14,8 Prozent der Stimmen in der Bürgermeister-Wahl erzielt. Alle vier wurden in den Gemeinderat gewählt. Wir fragten sie nach jetzt vordringlichen Themen.

Bei den im Wahlkampf proklamierten Themen sei man gut dabei, finden alle vier. Übereinstimmend sehen sie die Rahmenplanung Unterbiberg mit Verbesserung der dortigen Verkehrssituation als brennend an.

SAP als Dauerbrenner

Zumal SPD und Grüne unter Zustimmung der CSU mit ihrem Antrag auf Auflösung der Interkommunalen Vereinbarung von 1994 zur Südanbindung Perlach mit der Landeshauptstadt München Erfolg hatten und die Verwaltung jetzt prüfen soll, was noch dafür getan werden muss. (Neubibergs Grüne wollen SAP beerdigen). Aber ebenso ist das Thema Gewerbeansiedlung kompliziert und wichtig. Zum einen befinden sich alle freien Gewerbeflächen in privater Hand, sodass »deren Vermarktung durch die Gemeinde nur indirekt beeinflusst werden kann«, wie Heyland zu Bedenken gibt. Auch soll Heyland zufolge »die mögliche Ausweisung neuer Gewerbeflächen keine Verkehrszunahme in den Wohngebieten auslösen«. Zum anderen herrscht Uneinigkeit, ab wann der gewünschte Wirtschafts- und Marketingreferent gesucht und eingestellt werden und wie seine Aufgabenstellung genau aussehen soll. Ein klärender Antrag von SPD und Grünen wurde aufgrund der Einwände der Freien Wähler bis Abschluss der Erhebungen zur Rahmenplanung Unterbiberg verschoben. Dabei wünschte Heyland stabilere Gewerbesteuereinnahmen, um Projekte nicht »wegen der Haushaltslage in Folgejahre schieben zu müssen«.

Lehrstand am Bahnhof beenden

Neubiberger Themen sind die Belebung des S-Bahnhofes, wo sich Hoffnung abzeichnet, da die Deutsche Bahn jetzt das S-Bahnhof-Gelände verkaufen will. Heyland will daher bis zum Kauf den Store mieten, »um endlich wieder Leben in unseren Bahnhof zu bringen.« Zum Thema Hauptstraße gibt es verschiedene Ideen, wobei Lilge betont, dass z.B. eine Bahnunterführung der Hauptstraße fertig sein müsse, sobald die Bahn den Takt verdichtet, also bis spätestens 2025. »Planungshorizonte werden erkannt, aber nicht verhandelt«, kritisiert er und erhält Zustimmung: Es fehle der »Plan Neubiberg 2030« (Heberlein) beziehungsweise eine Vision 2040 (Körner). Das richtet sich an Heyland, der sagt, er wolle »Impulsgeber, Moderator, Mediator, Motivator, Planer und Stratege sein«.

Verbesserte Zusammenarbeit

All diese Themen korrelieren mit der Art, wie der Gemeinderat arbeitet und insbesondere abstimmt. Es sei »nicht immer leicht für die Gemeinderatsmitglieder zwischen den sich widersprechenden Interessen Einzelner und dem ´Wohl der gesamten Gemeinde` ausgewogen zu entscheiden«, sagt Heyland. Die Hoffnung Körners, dass »keine der vier Gruppen (Grüne, CSU mit USU, SPD und Freie Wähler mit FDP) eine eigene Mehrheit hat und für Entscheidungen immer mit Sachargumenten eine Mehrheit gesucht werden muss, was für gute Entscheidungen sorgen sollte« stellt sich nicht für alle ein. Heberlein ärgern zwar »die vielen kleinen Nickeligkeiten, die fast in jeder Sitzung stattfinden, obwohl der Wahlkampf jetzt schon lange vorbei ist«, aber er findet positiv, dass sich »themenbezogen fraktionsübergreifend immer wieder wechselnde Koalitionen finden«.

Allerdings sind viele Themen so emotional belegt, dass die Sache manchmal in den Hintergrund gerät. »Besser geführte Diskussionen im Gemeinderat und effizientere Vorarbeit durch die Ausschüsse, Referenten und Fraktionssprechertreffen«, wünscht sich Körner, damit in der Gemeinderatssitzung kürzer und schneller gearbeitet werden kann. Ein Ziel auch von Heberlein. Es gibt aber auch Positives wie den digitalen (papierlosen) Sitzungsdienst oder neue Informationsangebote für Bürger, wie die Neubiberg-App oder das geplante Bürgerinformations-System, das Bürger über Ergebnisse der Gemeinderatssitzungen online informieren soll. Boschert

Artikel vom 05.09.2014
Auf Facebook teilen / empfehlen Whatsapp

Weiterlesen

Neubiberg (weitere Artikel)
Südost-Kurier (weitere Artikel)