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Wir haben den drei aussichtsreichsten Kandidaten 10 Fragen gestellt, deren Beantwortung Sie hier nachlesen können.
Im Kandidatencheck: Kristina Frank (CSU)
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Kristina Frank ist immer wenn es der Termin zulässt mit dem Fahrrad in München unterwegs. Foto: Martin Augsburger
München · Am Sonntag, 15. März, finden die nächsten Kommunalwahlen statt. Neben dem Stadtrat und den Bezirksausschüssen wird auch der/die Oberbürgermeister/in von München gewählt. Zehn Kandidaten haben dabei ihren Namen in den Ring geworfen. Die drei Kandidaten bzw. Kandidatinnen der größten Fraktionen SPD, CSU und Grüne stellen wir Ihnen hier ausführlich vor.
Im Kandidatencheck: Katrin Habenschaden (Grüne)
Für die SPD geht wieder der amtierende Bürgermeister, Dieter Reiter, ins Rennen. Gewinnt er die Wahl, wäre dies seine 2. Amtszeit. Herausgefordert wird er unter anderem von Kristina Frank (CSU) und Katrin Habenschaden (Grüne).
1. Die Planungen für großflächige Bebauungen im Münchener Norden und Nordosten sind weit vorangeschritten. Die „städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen“ (SEM) sind in Johanneskirchen bereits in vollem Gange, in Feldmoching wurden sie aufgrund einer Initiative (Heimatboden) vorerst gestoppt. Was soll Ihrer Meinung nach passieren, wie stellen Sie sich beide Gebiete in drei bis fünf, wie in zehn bis fünfzehn Jahren vor?
Kristina Frank: München braucht Wohnraum, vor allem bezahlbaren Wohnraum. Aber mit Sinn und Verstand. Ohne, dass der Charakter eines Viertels verloren geht. Das KOSMO-Gebiet im Münchner Norden wird derzeit städtebaulich und freiräumlich intensiv untersucht, ob überhaupt und wenn ja, wie dort eine Entwicklung denkbar ist. Erst 2023 werden die Ergebnisse dazu vorliegen, die wir dann detailliert auswerten werden. Eine SEM im Münchner Norden lehnen wir ab. Stadtplanung muss kooperativ erfolgen, nicht konfrontativ. Das Schwert der Enteignung ist für eine gute Gesprächskultur nicht zuträglich. Der Wohnungsbau würde mit einer SEM zudem viel zu schleppend erfolgen und erst Anfang der 40er Jahre fertig. Wir können uns eine Entwicklung in Bauabschnitten dann vorstellen, wenn die Ansässigen endlich gut eingebunden werden, die Natur erhalten bleibt und die Infrastruktur von Anfang an mitgedacht wird.
2. Zahlreiche Straßen in München wurden schon zu »Zone 30« erklärt, wie stehen Sie dazu und welche Kriterien erachten Sie hierbei als wichtig?
Kristina Frank: Verkehrssicherheit ist für mich als junge Mama essentiell wichtig. „Vision Zero“, also das niemand in unserer Stadt im Straßenverkehr tödlich verunglücken darf, haben wir uns auf die Fahne geschrieben. Dort, wo es der Verkehrssicherheit dient, sind Tempo 30-Zonen sinnvoll. Aber nicht, um dort den Autos die Fahrt möglichst schwer zu machen. Sondern um an ausgewählten Stellen Fußgänger, Radler und Autofahrer bestmöglich unter einen Hut zu bringen. Deshalb müssen Ort und auch Tageszeit mit Bedacht gewählt werden, ohne den fließenden Verkehr damit unangemessen zu behindern.
3. Mit dem TSV 1860, Türkgücü München und der zweiten Mannschaft des FC Bayern könnten demnächst drei Profi-Fußballmannschaften das Städtische Stadion an der Grünwalder Straße beanspruchen. Ist das möglich oder wie stellen Sie sich hier eine alternative Lösung vor?
Kristina Frank: Erstmal ist es einfach toll, wie viele Münchner Vereine so erfolgreich sind! Dabei ist die Damen-Mannschaft des FC Bayern noch gar nicht genannt. Um den Anwohnern nicht zuviel zuzumuten, die Fans aber in den Genuss des Grünwalders kommen zu lassen, braucht es deshalb einen ausgewogenen Belegungsplan – und vermutlich eine Ausweichmöglichkeit für Spiele mit besonders großem oder besonders kleinem Andrang.
4. Fast jeden Tag Stau in und um München: Bei der langjährigen Debatte um den möglichen Autobahn-Ringschluss im Süden von München ist keine Umsetzung in Sicht. Wie stehen Sie zum Autobahn-Ringschluss der A99 bzw. wie soll der Münchner Süden von Fern- und Durchgangsverkehr entlastet werden?
Kristina Frank: Wir brauchen unbedingt eine neue Machbarkeitsstudie zum Ringschluss im Süden – und zwar unterirdisch, um den zu Recht vorgetragenen naturschutz- und umweltrechtlichen Einwänden Rechnung zu tragen. Es ist bemerkenswert, dass der Autobahnsüdring nicht auf der politischen Agenda ganz oben steht. SPD und Grüne sehen gar keine Notwendigkeit, obwohl der Münchner Süden jeden Tag im Verkehr erstickt. Es braucht dringend weniger Transitverkehr, um so bessere Luft, fließenden Verkehr und weniger Emissionen durch unnötig längere Strecken zu haben.
5. Wie kann München Ihrer Meinung nach den enormen Zuzug bewältigen, ohne durch massive Neubauten und Nachverdichtungen seine Lebensqualität zu verlieren?
Kristina Frank: Dass München wächst, ist seit den 2000er Jahren bekannt. Rot-Grün hat es jahrelang verschlafen, München darauf vorzubereiten. Deswegen stehen wir heute vor den Problemen, die uns allen tagtäglich begegnen. Wir müssen zunächst die Flächenreserven innovativ nutzen, die ohnehin schon versiegelt sind, etwa Parkplätze oder Supermärkte. Innerhalb des Mittleren Rings das Aufstocken um 2 Stockwerke ermöglichen, um so Platz für 100.000 Menschen zu schaffen. Und Wohnungen bauen. Aber: Nicht um jeden Preis. Wir brauchen Natur, Frischluftschneisen, Kultur, Sport, Gemeinschaft und Gewerbe. Das, was jedes Stadtviertel ausmacht. Deswegen müssen wir auch vielmehr mit der Metropolregion zusammenarbeiten. München braucht nicht nach höher, schneller, weiter streben. München muss gesund wachsen. Für und mit seinen Menschen.
6. Wie kann München in Zukunft besser auf die »Nebenwirkungen« des starken Zuzugs (vermehrter Bedarf auch an Schulen, Kinderbetreuung und Sportstätten) reagieren bzw. dem Mangel vorbauen?
Kristina Frank: Wir haben in unserer Regierungszeit das größte Schulinvestitionsprogramm in der Geschichte unseres Landes auf den Weg gebracht. Hier wird in den nächsten Jahren vieles entstehen. Dies gilt es zu begleiten, gleichzeitig aber vorausschauend zu planen. Kinder, die heute geboren werden, gehen in 6 Jahren in die Schule und den Hort. Dies mitzudenken, die Infrastruktur von vorneherein gut aufzustellen, das ist meine Devise. Und weil der Sport häufig zu wenig Platz zum Austoben hat, braucht es in jedem Stadtbezirk künftig eine Bezirkssportanlage und in jedem Viertel einen Bolzplatz.
7. Welche Maßnahmen wollen Sie gegen den Pflegenotstand in München ergreifen? Gibt es konkrete Pläne, wie man den Bedarf an qualifiziertem Personal in Zukunft besser decken kann?
Kristina Frank: Wir müssen uns viel mehr um die kümmern, die sich um uns kümmern! Deshalb müssen wir als Stadt unsere Pflegekräfte mit allen Mitteln der Stadt besser pflegen. Dafür braucht es eine Pflegezulage für Pflegekräfte, ein kostenloses Jahresticket für den MVV genauso wie mehr Wohnraum mit vergünstigten Mieten. Letzteres sollte die Stadt durch die städt. Wohnungsbaugesellschaften zur Verfügung stellen. Und natürlich muss die Betreuung der Pflegekräfte durch ein entsprechendes Kontingent sichergestellt sein.
8. Berlin, Hamburg, Köln: Fast alle sind sie auf der Liste des UNESCO-Weltkulturerbes, doch München scheiterte mit seinen Nominierungen schon mehrmals. Nächster Hoffnungsschimmer ist die Nominierung des Olympiaparks. Werden Sie die Nominierung unterstützen?
Kristina Frank: Ich unterstütze diese Nominierung. Der Olympiapark ist nicht nur architektonisch ein Highlight der Stadt, sondern auch für frische Luft, Sport und Konzerte ein herausragender Ort. Mir ist deshalb wichtig, dass eine Auszeichnung nicht dazu führt, dass der Olympiapark ein Museum wird, denn: Als Freizeit- und Erholungsfläche für Jung und Alt ist der Park enorm wichtig für die Stadt.
9. Hand aufs Herz: Sind Sie "a Sechzger", drücken Sie dem FC Bayern die Daumen oder ...?
Kristina Frank: Ich bin leidenschaftliche Sportlerin und liebe Sport in allen Facetten. Früher habe ich selbst Fußball gespielt, beim SV Untermenzing. Beim Fußballschauen schlägt mein Herz ganz besonders für einen Verein: Ich bin seit meiner Kindheit Bayern-Fan und habe seit mehr als 20 Jahren eine Dauerkarte in der Südkurve.
10. Wenn Sie die Wahl gewinnen: Was wäre das erste Wahlversprechen, das Sie einlösen?
Kristina Frank: Ich würde endlich ein Stadtkabinett einberufen, dass sich Zeit für die wichtigen Themen unserer Stadt nimmt, um so unsere Vision für ein zukunftsfähiges, bezahlbares und mobiles München 2030 umzusetzen. Aus einem Guss. Statt das jetzige Stückwerk durch unendliche Schnittstellen in der Verwaltung.
Kommunalwahl 2020 - Kandidaten - Ergebnisse
Landkreis Ebersberg und Umgebung: Bürgermeister, Gemeinderat, Landrat, Kreistag, Oberbürgermeister, Stadtrat, Bezirksausschuss
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