Präsidium bestätigt

Regierungspräsident Werner-Hans Böhm (rechs im Bild) eröffnete die konstituierende Sitzung des Bezirkstags von Oberbayern.Foto: Bezirk Oberbayern

Zu seiner ersten Sitzung nach den Bezirkstagswahlen trat am 16. Oktober der Bezirkstag von Oberbayern zusammen. Von den 57 Bezirksrätinnen und Bezirksräten sind 20 erstmals in das Gremium gewählt worden.

Zur Wahl für das Amt des Bezirkstagspräsidenten trat mit Franz Jungwirh (CSU) nur ein Kandidat an. Jungwirth wurde mit 40 von 56 abgegebenen Stimmen in seinem Amt bestätigt. Jungwirth bedankte sich in einer kurzen Rede für das ihm entgegengebrachte Vertrauen. In Hinblick auf die große Mehrheit, die nach der letzten Wahl die CSU in diesem Gremium inne hat, stellte er besonders heraus, dass der Bezirkstag ein kommunales Gremium sei, das auf Konsens ausgelegt sei. Jungwirth: »Niemand hat die absolute Sicht auf die Dinge, keiner hat die absolute Wahrheit gepachtet, wichtig war und ist die Zusammenführung unterschiedlichster Sichten und Meinungen, um vernünftige Lösungen zu erreichen.« Jungwirth ging in seinen Ausführungen auf zwei Bereiche ein, die ihm besonders am Herzen liegen. Einerseits die regionale Identität, die der Bezirk Oberbayern über die Heimatpflege und Kulturförderung unterstützt und andererseits die finanzielle, aber auch organisatorische Vorsorge von Menschen mit einem schweren Los, Menschen in seelischen Nöten und geistigen Behinderung ebenso wie solche, die auf umfangreiche Pflege angewiesen sind. Jungwirth: »Unsere Aufgabe ist es, ihnen soweit wie möglich ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Für das Amt des stellvertretenden Bezirkstagspräsidenten stellten sich der bisherige Amtsinhaber, Josef Mederer (CSU) und Martina Neubauer (GRÜNE) zur Wahl. Auf Josef Mederer entfielen 35, auf Martina Neubauer 22 Stimmen. Einstimmig votierte der Bezirkstag dafür, auch in der kommenden Amtsperiode einen weiteren Stellvertreter des Bezirkstagspräsidenten zu bestellen. Die bisherige Amtsinhaberin Friederike Steinberger (CSU) wurde mit einer Mehrheit von 50 Stimmen in ihr Amt bestellt. Bei der ersten Sitzung des Gremiums ging es ebenso um die personelle Besetzung der diversen Ausschüsse und Kommissionen und die Beschlussfassung über die Geschäftsordnung und die Entschädigungssatzung. Dabei hatte sich das Gremium einstimmig für eine Verschlankung ausgesprochen und beispielsweise die Zahl der Referenten von 19 auf 13 verringert.

Artikel vom 22.10.2003
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