Grüne fordern Verkehrsberuhigung der Grillparzerstraße – und scheitern

Haidhausen · »Verkehrspolitisch mutlos«

»Nachts brettern hier Autos mit 70 Sachen durch die Straße.« Grünen-Stadtrat Jens Mühlhaus ist es in der Grillparzerstraße eindeutig zu laut. Er fordert eine Verkehrsberuhigung. Foto: ks

Haidhausen · »In Zeiten des Wahlkampfs gehen Aktionen gegen Autos bei der SPD gar nicht.« Stadtrat Jens Mühlhaus (Die Grünen) schießt gegen den roten Koalitionspartner. Sein Antrag zur Verkehrsberuhigung der Grillparzerstraße wurde sowohl von CSU und FDP als auch von der SPD im Bauausschuss abgelehnt und das stinkt ihm im wahrsten Sinne des Wortes.

Zu gerne hätte er weniger Verkehr, damit weniger Lärm und dadurch weniger Abgase in der Grillparzerstraße gesehen, gerne auch mittels einer Tempo-30-Zone. »Trotz der Ablehnung unseres Antrags möchte ich das noch überprüfen lassen. Ich sehe ja die Verkehrsfunktion der Straße ein, aber man kann doch nicht sagen wir bauen erstmal den Richard-Strauss-Tunnel fertig und dann zählen wir die Autos. Wohnumfelder lassen sich vorher planen«, fordert Mühlhaus. Er nennt die Reaktion der anderen Fraktionen im Stadtrat »verkehrspolitische Mutlosigkeit«.

Die SPD konterte mit »populistischen Versprechungen«. Den Antrag der Grünen hält der baupolitische Sprecher der Rathaus-SPD, Alexander Reissl, für verzichtbar. »Die Verkehrssituation hat sich schon wieder verbessert und wenn der Tunnel erst einmal fertig ist, dann wird es genau soviele Autos dort geben wie vorher auch. Die Bauphase müssen wir eben akzeptieren.« Verkehrsberuhigung höre sich eher an wie eine kleine Seitenstraße und nur für Anlieger, aber nicht wie die Grillparzerstraße.

Auch beim Kreisverwaltungsreferat ist man sich der Verkehrsfunktion der Verbindungsstraße bewusst. Der Grünen-Antrag sorgt für Kopfschütteln: »Die Grillparzerstraße zu beruhigen geht ja gar nicht. Für eine Verkehrsberuhigung ist der Aufenthalt in einer Straße maßgeblich. Da gibt es Tröge und Verkehrsinseln. Dafür ist sie aber eine zu wichtige Verbindungsstraße«, gibt Christopher Habl zu bedenken. Beim Bezirksausschuss Au-Haidhausen (BA 5) lagen schon seit langem keine Bürgerbeschwerden mehr vor. »Die Lage hat sich beruhigt. So wie wir es gefordert hatten, wurde der alte Zustand wiederhergestellt«, erklärt dessen Vorsitzende Adelheid Dietz-Will. Zwar zögen SPD und Grüne eigentlich an einem Strang, doch bei solchen Themen »zerreiße es« die beiden Parteien, sagt Mühlhaus. Reissl kontert: »Da sind dann eben alle anderen Neanderthaler und die Grünen haben die Weisheit mit der Schöpfkelle gefressen. Das lassen wir uns nicht gefallen.« K. Schubert

Artikel vom 08.01.2008
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