Obergiesing-Fasangarten · Wahlergebnis des BA 17
Obergiesing-Fasangarten · Die roten Stadtviertel-Hochburgen wurden bei den Kommunalwahlen ausgedünnt, doch bei der Wahl zum neuen Bezirksausschuss 17 konnte die SPD zumindest in Obergiesing-Fasangarten trotz starker Stimmenverluste ihre Vorrangstellung bewahren.
Kommunalwahlen 2014 im Großraum München
Ergebnisse der Kommunalwahl München und Umland (16. März 2014)
Dagegen konnte die örtliche CSU den starken München-Trend der Christsozialen nicht ganz bestätigen und nur leichte Zugewinne erzielen. Als Wahlsieger im 17. Stadtbezirk darf man getrost die Grünen bezeichnen. Sie konnten ihren Stimmenateil deutlich nach oben schrauben. Abgewatscht dagegen wurden die Freien Demokraten. Ähnlich dem Stadtergebnis fuhr die FDP auch im 17. Stadtbezirk herbe Verluste ein. Dagegen schafften die Freien Wähler aus dem Stand den Sprung in den Bezirksausschuss.
In Zahlen: 7,8 Prozentpunkte verlor die SPD bei den Wahlen in Obergiesing-Fasangarten im Vergleich zum Urnengang 2008 und landete bei nur noch 37,8 Prozent. Damit liegen die Obergiesinger Genossen aber immerhin noch 3,8 Prozent über dem Stadtschnitt ihrer Partei. Die Fraktion im 17. Stadtbezirks allerdings schrumpft: Nur noch über neun statt bislang elf Sitze verfügen die Genossen im Stadtteil. Nicht im von ihnen erhofften Ausmaß konnten die Christsozialen von den Verlusten des politischen Gegners profitieren. Mit einem Plus von 1,3 Prozent und aktuell 28,5 Prozent Stimmenanteil blieb man rund um den Giesinger Bahnhof deutlich unter dem Stadtergebnis.
Die CSU wird weiter über sieben Sitze verfügen. Fulminant das Ergebnis der örtlichen Grünen. Um 4,6 Prozent auf 23,8 Prozent bauten sie ihren Stimmenanteil aus. Im neuen Bezirksausschuss werden sie mit sechs Sitzen einmal mehr als bislang vertreten sein. Dagegen fielen die Verluste der FDP ähnlich dem Stadtergebnis auch aufs Giesings Höhen eklatant aus. Die Freien Demokraten stürzten von 8,2 Prozent vor sechs Jahren um 4,6 Punkte auf nur noch 3,6 Prozent ab. Folge: Die Zahl der Mandate wurde von bislang zwei auf nur noch einen Sitz im künftigen Gremium halbiert. Dagegen schafften die Freien Wähler aus dem Stand ein echtes Achtungsergebnis von 6,7 Prozent und eroberten zwei Mandate im künftigen BA.
Zurückhaltung beim BA-Chef
»Was auf Stadtratsebene passiert ist, hat sich bei den Bezirksausschusswahlen fortgesetzt das Ergebnis überrascht mit nicht wirklich«, lautete das erste Statement des BA-Vorsitzenden Horst Walter (SPD) zum Ausgang. Im Stadteil müsse man jetzt im Gespräch aller politisch Agierenden miteinander klären, ob man den bisherigen Obergiesinger Kurs einer »Allparteienverständigung an Sachthemen orientiert« fortführen wolle. Die Verluste seiner SPD noch über dem städtischen Durchschnitt bewertete Walter als »ernüchternd«.
Von Namen und künftigen Funktionen sowie einer Debatte über seine eigene mögliche Zukunft als BA-Vorsitzender mochte der Sozialdemokrat noch keinerlei Überlegungen anstellen. »Wir müssen auch angesichts vieler neuer Gesichter im BA erst einmal Sachdiskussionen über die künftige Politik im Stadtteil führen und Personalfragen hinten anstellen.« Nach 19 Jahren als BA-Vorsitzender und 30 Jahren im Stadtteilgremium sehe er seine eigene Zukunft »gelassen«. Allerdings unterstrich Walter, grundsätzlich bei einem Mehrheitsvotum auch weiterhin zur Verfügung zu stehen. Nur 37,9 Prozent Wahlbeteiligung bedeuten einen Tiefstwert sogar noch einmal 4,2 Prozent unter der Wahlbeteiligung in Gesamt-München. Harald Hettich