Vorstand verkleinert
Auf den ersten Blick hat es im neuen Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg nur kleinere Veränderungen gegeben. Erwartungsgemäß wurde die langjährige BA-Vorsitzende Ingeborg Staudenmeyer mit großer Mehrheit (35 Ja-Stimmen, drei ungültige und eine Stimme für Otmar Petz) wiedergewählt. Als 1. Stellvertreter löst Roland Zintl (Grüne) Sabine Nasko (CSU) ab. Zum 2. Stellvertreter wurde Immo Scheibel (CSU) gewählt. Den Vorstand komplettiert Karin Angermeier (SPD), die auch bisher schon Beisitzerin war und damit gleichzeitig das Amt der Schriftführerin ausübte. Sie trat gegen BA-Neuling Anna Seliger (Grüne) an, die jedoch nur ein Drittel der Stimmen auf sich vereinigen konnte, während Karin Angermeier zwei Drittel der Stimmen erhielt.
Der bisherige fünfte Vorstandsposten wurde auf einen Antrag der CSU-Fraktion hin mit einer Mehrheit von 22:17 Stimmen gekippt. Während der Sitzung gab es darüber keine große Auseinandersetzung, in einer Presseerklärung, die die Grünen-Fraktion im BA anschließend verschickte, wurde die SPD jedoch der Missachtung von Absprachen bezichtigt.
„BA-Mitglieder der Grünen hatten sich im Vorfeld der konstituierenden BA Sitzung auch mit der SPD getroffen und waren übereingekommen gemeinsam Politik in Neuhausen/Nymphenburg umzusetzen. Schwerpunkte waren Verkehrspolitik, Umwelt-, Schul- und Familienpolitik. Die Größe des BA Vorstandes und die Besetzung der Unterausschüsse wurde besprochen und vereinbart”, heißt es in der Mitteilung. In einem wichtigem Punkt habe sich die Mehrheit der SPD Fraktion jedoch dann in der konstituierenden BA Sitzung nicht an die Absprache gehalten: „Die Größe des künftigen BA Vorstands (5 Personen) sollte beibehalten und mit zwei Grünen besetzt werden. Die Mehrheit der SPD Fraktion stimmte mit der CSU für die Verkleinerung des Vorstandes auf vier Mitglieder und somit gegen ein zweites Mitglied der Grünen im BA Vorstand. Damit war die Absprache über die Größe des BA Vorstandes unter Mithilfe der SPD Fraktion verhindert worden.”
Grünen-Fraktionssprecher Roland Zintl spricht davon, dass das Vertrauen zur SPD erst einmal zerstört sei. Es sei ihm unverständlich, warum nicht im Vorfeld offen darüber gesprochen worden ist. „Das ist nicht meine Vorstellung von seriösem Politikstil”, erklärt er verärgert. Trotzdem gelte es für die Grünen zur Sach- und Tagespolitik zurückzukehren, meint Zintl, der die SPD in der Mitteilung abschließend auffordert, in der Verkehrspolitik endlich Farbe zu bekennen.
Einstimmig entschieden wurde während der konstituierenden Sitzung den Unterausschuss Integration nicht mehr als eigenen UA zu besetzen sondern in den Unterausschuss Schule und Soziales mit aufzunehmen. Ein Hauptaugenmerk des Unterausschusses lag auf den Gemeinschaftsunterkünften im Stadtteil, die inzwischen aufgelöst sind.
Die bisherigen Unterausschussvorsitzenden Hans-Jörg Scheerer (Verkehr), Immo Scheibel (Bau), Barbara Marc (Schule und Soziales), Manfred Reichel (Umwelt) wurden mit großer Mehrheit in ihren Ämtern bestätigt. Den UA Kultur leitet künftig Roland Zintl, der dort bisher stellvertretender Vorsitzender war.
Kinderbeauftragte bleibt Ursula Zeitlmann. Als weitere Beauftragte wurden gewählt: Paul Dechant (Jugend), Sigrid Ottensmann (Frauen), Daniela Stelzer (Integration), Friederike Meyer (Behinderte) und Peter Loibl (REGSAM). Eine Kampfabstimmung gab es lediglich bei der Seniorenbeauftragten. Barbara Marc (SPD) setzte sich hier gegen Margot Günther (CSU) durch.
Die neuen Fraktionssprecher sind: Otmar Petz (SPD), Wolfgang Goldmann (CSU), Daniela Stelzer und Roland Zintl (Grüne), Barbara Schmitt-Walter (FDP) und Doris Werthmüller (DaCG).
Am Ende der Sitzung gab es für alle ein Glas Sekt. „Wir haben zwar nicht mit Sekt aufgehört, aber immer damit angefangen”, konstatierte Ingeborg Staudenmeyer und wies mit Nachdruck darauf hin, dass man den Saal nicht verlassen sollte, bevor man miteinander angestoßen habe. Ausgenommen von der alkoholischen Verordnung waren nur Schwangere und Stillende.
