Vier Münchner für Brüssel | Wochenanzeiger

Vier Münchner ziehen in das neu gewählte Europäische Parlament ein: Bernd Posselt (CSU) und Wolfgang Kreissl-Dörfler (SPD) wurden wieder gewählt, neu hinzu kommen Nadja Hirsch (FDP) und Gerald Häfner (Grüne). In München musste die CSU im Vergleich zur Europawahl 2004 massive Verluste hinnehmen (-8,7 Prozent) und landete stadtweit bei 33 Prozent. Auf Platz zwei liegen die Grünen mit 21,4 Prozent. Dahinter folgen die SPD mit 16,9 Prozent, die FDP mit 13,6 (+7,6) Prozent, die Linke und die Freien Wähler mit jeweils 3,1 Prozent. In sechs Stadtbezirken, darunter die Schwanthaler Höhe, wurden die Grünen sogar stärkste Kraft und ließen die CSU deutlich hinter sich.

Die Wahlbeteiligung lag mit 43,2 Prozent immerhin über dem Tiefstand von 2004, als nur 38,9 Prozent der stimmberechtigten Münchner von ihrem Wahlrecht Gebrauch machten. Die Briefwahl-Kampagne der CSU hat offensichtlich Wirkung gezeigt. Dennoch hat die Politik noch nicht einmal die Hälfte der Bürger zur Abstimmung bewegen können - obwohl im Europaparlament über Dinge entschieden wird, die jeden Menschen täglich betreffen.

Die CSU hat nach dem Debakel bei der Landtagswahl 2008 um ihren Wiedereinzug ins Europäische Parlament gebangt und ist nun, nachdem das mit einem bayernweiten Stimmenanteil von 48,1 Prozent geglückt ist, wieder ganz obenauf. Selbst die - früher unvorstellbaren - 33 Prozent in München redet der Münchner CSU-Bezirksvorsitzende Otmar Bernhard schön: „Die CSU ist mit weitem Abstand die stärkste Partei in München. Die SPD ist geradezu abgestürzt.” Wobei die für die SPD traurige Wahrheit ist, dass sie schon 2004 nur auf 18,8 Prozent der Münchner Stimmen kam, also im Vergleich zur letzten Europawahl nur 1,9 Prozent verloren hat. Die SPD hat also auch in München, so wie im Rest der Republik, keine Zugkraft mehr, sieht man vom beliebten und mit Rekordergebnissen gewählten Oberbürgermeister Christian Ude ab.

Glücklich mit seiner Wahl äußerte sich Bernd Posselt, der auf Druck der Parteispitze hin der Neu-Oberfränkin Monika Hohlmeier den Vortritt auf der Liste überlassen musste: „Ich bin glücklich, dass ich nun schon zum vierten Mal direkt gewählt worden bin. Wenn München ein eigener Wahlkreis wäre, wäre ich erneut als Münchens direkter Abgeordneter ins Europaparlament eingezogen. Dieses Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger ist einmalig und ich will weiterhin allen Münchnerinnen und Münchnern auch zwischen den Wahlen als ihr Münchner Ansprechpartner im Europäischen Parlament zur Verfügung stehen. Europa ist nicht so weit, wie viele meinen. Mein Abgeordneten-Büro liegt in der Dachauer Straße, Hausnummer 17 nur drei Minuten vom Hauptbahnhof entfernt. Dort bin ich fast jede Woche persönlich anzutreffen und jederzeit ansprechbar.“