Aus dem BA | Wochenanzeiger

Als Ergebnis eines Ortstermins in Neuhausens letztem Kino, dem „Maxim”, hat sich der Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg mit einem Antrag nun an das Kulturreferat der Stadt München gewandt. Darin wird um Prüfung der Möglichkeit gebeten, einen finanziellen Programmzuschuss sowie einen Betriebskostenzuschuss für das Kino einzurichten. Das Bestehen des „Maxim” ist nach einer drastischen Mieterhöhung durch den neuen Eigentümer des Hauses an der Landshuter Allee in seiner Existenz gefährdet.

Gegen eine Stimme beschlossen wurde der Vorschlag der Geschichtswerkstatt, die namenlose Verbindung zwischen der Leonrodstraße und der Hilblestraße „Remisenweg” zu benennen. Der Vorschlag wurde dem Kommunalreferat weitergegeben.

Der BA 9 möchte wissen, was aus seinem Antrag zum Landshuter Allee-Tunnel geworden ist, den er im November letzten Jahres allen Stadtratsfraktionen zugeleitet hatte. Da bislang keinerlei Reaktion darauf erfolgte, fragt das Stadtteilgremium nun nach und konstatiert, dass dies einen eindeutigen Verstoß gegen die Satzung für die Bezirksausschüsse darstelle. „Der BA wird sich nicht damit zufrieden geben, wenn zur geschäftsordnungsmäßigen Erledigung nun nur ein formeller Zwischenbescheid erfolgen sollte, sondern wir erwarten eine sachlich fundierte Stellungnahme”, heißt es in dem Schreiben, das gegen die Stimmen der Grünen angenommen wurde.

Einstimmig angenommen wurde dagegen ein Antrag der FDP-Fraktion, der sich dafür aussprach, die neu errichtete Ampel am Wintrichring in Höhe „In den Kirschen” ab 22 Uhr abzuschalten oder falls dies nicht möglich ist, mit einem gelben Blinklicht zu betreiben. Begründet wird der Antrag mit dem minimalen Verkehr, der am späteren Abend dort herrscht. Die Ampelschaltung zu dieser Zeit verursache nur Abgase, belästige Anwohner und sei ein Ärgernis für die Autofahrer.

Der BA unterstützt nachdrücklich das Anliegen der Grundschule Hirschbergschule und des Elternbeirates dort eine Schulsozialarbeit einzuführen. In einem Schreiben fordert das Lokalparlament das Sozialreferat auf, die Finanzierung einer entsprechenden Personalstelle zu sichern.

Das Thema LILALU erhitzte auch diesmal die Gemüter im Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg. Nachdem die BA-Mitglieder es in der Juni-Sitzung mehrheitlich ablehnten, zwecks Gebührenbefreiung als Mitveranstalter aufzutreten, brachten die Fraktionen von SPD und Grünen nun erneut ein Schreiben an das Direktorium auf die Tagesordnung. „Der BA 9 ist nach wie vor Förderer und Initiator des LILALU-Festivals. Das Festival ist unverändert seit zehn Jahren von öffentlichem und städtischem Interesse”, heißt es darin. Das Direktorium solle dies den anderen Referaten gegenüber nochmals mit dem Ziel verdeutlichen, unverändert eine Gebührenbefreiung sowohl für das gesamte Gelände als auch für die Gesamtdauer des Festivals zu erreichen. Knackpunkt ist der kleine Markt von LILALU, der von der Stadt als „kommerziell” eingestuft wird (wir berichteten) und für den Gebühren erhoben werden sollen. Im Gespräch sind 6000 Euro. Nach einer teils heftigen Auseinandersetzung wurde das Schreiben mit einer knappen Mehrheit von 16:13 Stimmen angenommen.

„Der Verein LILALU e.V begrüßt den in der letzen Plenumssitzung des Bezirksausschuss 9 gefassten Beschluss weiterhin „Initiator & Förderer“ des LILAU Festivals zu sein. Es ist somit der gleiche Status wie in 2008 beschlossen worden”, ließ LILALU-Vorsitzender Willi Wermelt dazu verlautbaren. Und weiter schreibt er in der Stellungnahme: „Mit dem Beschluss wird eine langjährige Partnerschaft erfolgreich weiter geführt. Der Verein geht davon aus, dass damit die Gebührenerhebung des KVR hinfällig geworden ist. „