Veröffentlicht am 22.11.2021 12:56

„Macht Mut für die Zukunft”

„Die Wirtschaft läuft stabil und die Steuereinnahmen wachsen wieder – und zwar schneller als erwartet”, erklärt Olaf Scholz. (Foto: Bundesministerium der Finanzen)
„Die Wirtschaft läuft stabil und die Steuereinnahmen wachsen wieder – und zwar schneller als erwartet”, erklärt Olaf Scholz. (Foto: Bundesministerium der Finanzen)
„Die Wirtschaft läuft stabil und die Steuereinnahmen wachsen wieder – und zwar schneller als erwartet”, erklärt Olaf Scholz. (Foto: Bundesministerium der Finanzen)
„Die Wirtschaft läuft stabil und die Steuereinnahmen wachsen wieder – und zwar schneller als erwartet”, erklärt Olaf Scholz. (Foto: Bundesministerium der Finanzen)
„Die Wirtschaft läuft stabil und die Steuereinnahmen wachsen wieder – und zwar schneller als erwartet”, erklärt Olaf Scholz. (Foto: Bundesministerium der Finanzen)

Die Ergebnisse der 161. Steuerschätzung zeigen, dass die Hilfspolitik der Bundesregierung zur Bewältigung der Folgen der Pandemie wirkt. Gerade die Ertragsteuern fallen höher aus als bisher erwartet. Die Steuereinnahmen bis einschließlich 2025 liegen im Vergleich zur Schätzung im Mai 2021 durchschnittlich jährlich um gut 35 Mrd. Euro und damit insgesamt um knapp 180 Mrd. Euro höher. Davon profitieren alle staatlichen Ebenen, Bund, Länder und Gemeinden.

„Diese Steuerschätzung bestätigt unseren Kurs und macht Mut für die Zukunft. Trotz Corona-Krise ist Deutschland finanziell gut aufgestellt. Sie zeigt: Die Hilfspolitik war goldrichtig. Mit unserem entschlossenen Vorgehen haben wir hunderttausende Unternehmen und Millionen von Arbeitsplätzen gerettet. Dieser Einsatz rechnet sich, die Wirtschaft läuft stabil und die Steuereinnahmen wachsen wieder – und zwar schneller als erwartet. Mit Rekordinvestitionen in Digitalisierung, Forschung und Klimaschutz wollen wir den Trend weiter stützen. Die nächste Bundesregierung kann auf einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik aufbauen”, so Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

Verbesserte Ausgangsbasis

Die Differenz zum Ergebnis der Mai-Steuerschätzung resultiert nahezu vollständig aus Schätzabweichungen aufgrund einer deutlich verbesserten Ausgangsbasis angesichts gut laufender Steuereinnahmen im Jahr 2021 sowie der besseren Aussichten bzgl. der weiteren gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.

Die Bundesregierung erwartet hiernach für dieses Jahr insbesondere aufgrund der länger als erwartet andauernden Lieferengpässe einen mit 2,6 % etwas geringeren Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts als noch in der Frühjahrsprojektion 2021. Aufgrund der durch das Statistische Bundesamt im Sommer 2021 vorgenommenen (Aufwärts-)Revision relevanter Größen der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen für die vergangenen Jahre liegt das reale Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr aber trotz der jetzt projizierten niedrigeren Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts ungefähr auf dem Niveau der Frühjahrsprojektion. Angesichts der hohen Auftragsbestände in der Industrie und daraus resultierender Impulse ist im Jahr 2022 mit einem deutlichen Zuwachs des realen Bruttoinlandsprodukts um 4,1 % zu rechnen. Im Jahr 2023 dürfte das Bruttoinlandsprodukt mit 1,6 % wieder moderater zulegen. Mittelfristig, d.h. in den Jahren 2024 bis 2026, dürfte das jahresdurchschnittliche Wachstum bei 0,8 % liegen. Für die Steuerschätzung ist die Entwicklung der nominalen Größen, insbes. der Bruttolöhne und -gehälter als gesamtwirtschaftliche Bemessungsgrundlage sowie der Unternehmens- und Vermögenseinkommen als zentrale Fortschreibungsgröße für die gewinnabhängigen Steuerarten relevant.

north