SPD muss bittere Pillen schlucken
Fest in der Hand der SPD waren bisher die Bezirksausschüsse Schwanthalerhöhe (BA 8), Neuhausen-Nymphenburg (BA 9), Pasing (BA 21) und im Münchner Süden (BA 19): Sie alle hatten SPD-Vorsitzende, die meist lange im Amt waren - 27 Jahre waren es bei Hans Bauer (Bezirksausschuss 19), 24 Jahre bei Ludwig Wörner (Schwanthalerhöhe), 18 Jahre bei Ingeborg Staudenmeyer, sechs Jahre bei Christian Müller (BA 21).
Obwohl sich die SPD in vielen dieser BAs auf eine rot-grüne Mehrheit hätte stützen können, sind ihre Führungszeiten seit dieser Woche vorbei. Bei den konstituierenden Sitzungen der Bezirksausschüsse gewannen Grüne und CSU die Wahlen und stellen künftig die „Stadtteilbürgermeister”.
Neuhausen-Nymphenburg: Überraschend grün
Auch Neuhausen-Nymphenburg hat künftig eine grüne Bezirksausschussvorsitzende: Überraschend wurde Anna Hanusch gewählt. Die studierte Architektin war bereits in der letzten Wahlperiode Mitglied im Bezirksausschuss Neuhausen-Nymphenburg. Bei der Kommunalwahl im März erhielt sie - stadtweit - das beste Ergebnis allerBA-Kandidaten und zog als Häufelkönigin mit 18.326 Stimmen in den Bezirksausschuss ein. Zudem schaffte sie den Sprung in den Stadtrat. Bei der Bezirksausschusswahl erreichten die Grünen mit 24 % ihr bisher bestes Ergebnis; im BA sind sie dennoch nur die drittstärkste Fraktion.
Die Wahl von Anna Hanusch mit 19 zu 18 Stimmen (bei drei ungültigen Stimmen) war eine Überraschung. „Natürlich gab es im Vorfeld intensive Gespräche zwischen den Fraktionen, die Lage war aber zuletzt etwas unübersichtlich. Es sah nicht unbedingt so aus, also ob eine Mehrheit für eine grüne BA-Vorsitzende die wahrscheinlichste Option ist“, meinte Grünen-Sprecherin Sandra Spöttl. „Anna Hanusch hat es aber geschafft, Stimmen aus anderen Fraktionen für sich zu gewinnen – ein Beleg dafür, dass sie parteiübergreifend Respekt genießt.”
„Wir sind uns natürlich bewusst, dass der Wahlabend für einige nicht so ganz einfach war. Politische Niederlagen schmerzen, auch persönlich – das ist keine Frage. Wir hoffen dennoch, dass wir in den nächsten sechs Jahren eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit über die Fraktions- und Parteigrenzen hinweg hinbekommen, im Interesse der Menschen, die im Stadtbezirk leben”, ergänzt Co-Fraktionssprecher Alexander König.
Sabine Nasko (CSU) und Oliver Belik (SPD) wurden zu stv. BA-Vorsitzenden gewählt.
Die bisherige Vorsitzende Ingeborg Staudenmeyer war nicht mehr zur Wahl angetreten.
Sitzverteilung: SPD 14, CSU 12, Grüne 10, FDP 2, DaCG/ÖDP 2, FW 1.
Pasing: „Spannendes Abenteuer”
Der Pasinger-Obermenzinger Bezirksausschuss (BA) hat sich erstmalig für einen grünen BA-Vorsitzenden entschieden: Romanus Scholz verhalfen die Stimmen von Schwarz und Grün zum Vorsitz. „Ich freue mich auf diese Herausforderung. Es ist ein spannendes Abenteuer, das ich gemeinsam mit meiner Fraktion und dem gesamten BA angehen werde”, meinte er. Bisher habe er als Vorsitzender des Unterausschusses Planung viel Einblick in die Vorgänge im Stadtbezirk gehabt und sich stark im Gremium engagiert. „Eine hohe zeitliche Belastung ist mir also nicht fremd.”
Die Wahl sei in seinen Augen vor allem pragmatisch orientiert gewesen. „Alle Fraktionen haben im Vorfeld mit allen gesprochen”, betonte er. „Dabei ging es uns nicht um inhaltliche Absprachen, sondern um lokalpolitische Ausrichtung. Ich sehe mich als Moderator für die nächsten sechs Jahre. Meinem Naturell entsprechend möchte ich mein Amt sachlich führen und integrativ auf alle Fraktionen in diesem BA zugehen.”
„Schwarz-Grün ist ein Modell für die Zukunft”, meinte CSU-Fraktionssprecher Frieder Vogelsgesang. Die CSU stehe für eine verlässliche Politik mit klaren Abmachungen, wie die in den Koalitionsverhandlungen besprochen. „Nun freuen wir uns auf eine gemeinsame und konstruktive Zusammenarbeit mit allen Fraktionen im Interesse unserer Bürgerinnen und Bürger.”
Sitzverteilung: CSU 12, SPD 9, Grüne 6, FW 2, FDP 2.
