Bürgergremium hat künftig 19 Sitze
Der Bezirksausschuss Schwanthalerhöhe (BA 8) ist mit seinen 17 Mitgliedern der zahlenmäßig kleinste in München. Dies liegt daran, dass die Mitgliederzahl der Gremien nach der Einwohnerzahl der Stadtbezirke berechnet wird. Mit knapp 29.000 Menschen, die auf der Schwanthalerhöhe leben, hat der 8. Bezirk also eine vergleichsweise geringe Einwohnerzahl. Als die BAs vor etwa einem Jahr die Gelegenheit bekamen, sich zur Berechnung der Anzahl ihrer Mitglieder zu äußern, setzte der BA 8 sich dafür ein, dass er mehr Sitze bekommt.
Kleiner Bezirk, viele Aufgaben
Viele Themen und Aufgaben fielen unabhängig von der Einwohnerzahl für das Gremium an, so begründeten die ehrenamtlich arbeitenden Kommunalpolitiker ihre Forderung nach mehr Sitzen. Unter anderem erklärte der BA in seiner Stellungnahme ans Direktorium: „Bestimmte Bereiche, wie z. B. das Fördern und die Betreuung von Kulturprojekten oder Projekten im öffentlichen Raum sind in unserem zivilgesellschaftlichen sehr aktiven Innenstadtviertel sogar überdurchschnittlich arbeitsintensiv.“ Mit der niedrigen Anzahl von 17 Mitgliedern könnte auch etwa Ausfälle einzelner Mitglieder durch Krankheit oder berufliche Verpflichtungen kaum kompensiert werden.
Der BA 8 argumentierte mit Regelungen der Bayerische Gemeindeordnung und regte an, dass Berechnungssystem in Anlehnung daran zu ändern, so dass in Folge dessen, seine Mitgliederzahl auf 19 Mitglieder erhöht werde.
Mehr Sitze ab 2026
Zur Freude des BAs 8 teilte das Direktorium jüngst man, dass der Stadtrat eine Änderung der BA-Satzung beschlossen habe. Ab der Wahlperiode 2026-2032 werde der Berechnung der BA-Größe ein neues Modell zugrunde gelegt. „Die Mindestgröße eines Bezirksausschusses beträgt 19 Mitglieder“, heißt es in der Mitteilung. Die Maximalgröße eines BAs verbleibe bei 45 Mitgliedern wie bisher. Diese Obergrenze gilt in Bezirken wo mehr als 117.500 Einwohner leben, wie etwa in Neuhausen-Nymphenburg.
