Schwabing · Gemeinsam Stadt planen
Die Proteste zum Bau des Stuttgarter Bahnhofs bewegen auch die Gemüter des SPD-Ortsverbands Schwabing-Alte Heide. In der »Repüblik« an der Ursulastraße haben die Mitglieder am Montagabend darüber diskutiert, wie Bürger besser in Schwabinger Planungsverfahren eingebunden werden können, um Ereignisse wie in Stuttgart zu vermeiden.
In Schwabing stoßen Vorhaben der Stadt immer wieder auf Widerstand. »Mit der Tramlinie 23 waren viele Menschen im Stadtteil nicht einverstanden«, sagte die Vorsitzende des Ortsverbands, Petra Piloty, bei der Veranstaltung. Mit Protesten sei auch zu rechnen, wenn die geplante Straßenbahnstrecke durch den Englischen Garten realisiert werde. Das Problem: Das Planungsverfahren ist bereits abgeschlossen, Einwände können nun aus rechtlichen Gründen nicht mehr berücksichtigt werden.
Die bestehenden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung erklärte Marie-Luis Wallraven-Lindl vom Planungsreferat. Sei ein Bebauungsplan erst einmal als Satzung beschlossen, sei es schwierig, noch Änderungen vorzunehmen. Jedoch würden bei vielen Projekten die Bürger sehr früh mit einbezogen. So habe es bei der Bebauung des Ackermannbogens etwa im Vorfeld zahlreiche Gesprächsrunden mit den Anwohnern gegeben. »Dass an einem Ort etwas passiert, merken die Leute oft erst dann, wenn die Bagger anrollen«, mahnte Piloty. Dann jedoch seien die grundsätzlichen Dinge schon entschieden.
Die Meinung der Bürger rechtzeitig einzuholen hat der BA schon vor elf Jahren mit der Perspektivenwerkstatt Freimann versucht. Andreas von Zadow, der das Projekt damals leitete, war beim Treffen des Ortsverbands anwesend. Wenn die Betroffenen von Anfang an mit ins Boot geholt würden, entziehe dies späteren Klagen den Grund, sagte er.
In Freimann sei der Bezirksausschuss aktiv an Anwohner und die Vertreter von Kirchen und Vereinen herangetreten, berichtete der Vorsitzende des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann (BA 12), Werner Lederer-Piloty. Gemeinsam habe man bei der Perspektivenwerkstatt Grundsätze für die Bebauung des Stadtteils erarbeitet: »An unseren Ergebnissen orientiert sich die Stadt noch heute.«
Auch die CSU-Fraktion des BA 12 plädiert für eine frühzeitige Beteiligung von Anwohnern an Verkehrs- und Bauprojekten. »In dieser Frage sind wir uns parteiübergreifend einig«, sagte BA-Fraktionssprecher und Vorsitzender des CSU-Ortsverbandes Alte Heide, Patrick Wolf. Häufig beschränke sich die Stadt darauf, mit Vertretern des BAs zu sprechen. Dies sei jedoch zu wenig: »Eine Einwohnerversammlung einzuberufen ist bei wichtigen Bauvorhaben das Mindeste.«
Julia Stark
