Moosach · Wachstum oder Nullwachstum
Können wir uns Nullwachstum leisten? Zu dieser Fragestellung fand die Monatsversammlung des Moosacher SPD-Ortsvereins im Januar statt.
Erweiterung des Flughafen Münchens im Erdinger Moos
Flughafen Münchens 3. Start- und Landebahn Themenseite zur Entstehung des 3. Terminals für den Munich Airport Franz Josef Strauß
Als Referent war Jürgen Bühl geladen, der durch seine vielfältigen Tätigkeiten im Hintergrund der Münchner Tagespolitik zu einem ausgewiesenen Kenner des Themas geworden ist. Von 2003 an war er drei Jahre lang als Pressesprecher und Wirtschaftsreferent der SPD-Rathaus-Fraktion tätig, von 2006 bis 2008 arbeitete er im Stab des Oberbürgermeisters, ehe er im Dezember 2008 zur Bewerbungsgesellschaft »München 2018« wechselte und dort im Juli 2010 Geschäftsführer wurde.
Die Urbanisierung sei ein Kennzeichen unserer Zeit, erklärte er.
»Alles soll bleiben, wie es ist«
Immer mehr Menschen leben in Städten auch in Bayern mit den Metropolregionen München und Nürnberg. Städte sind heute weltweit die Motoren und Zentren der Wirtschaft. Sie sind besonders betroffen von den grundsätzlichen Veränderungen auf diesem Gebiet. Alle Prognosen sagen, dass die Bevölkerung nicht zuletzt in der Region München zunehmen, die Wirtschaftskraft weiter wachsen wird. Dagegen machen nun vor allem Grüne und Naturschutzverbände mobil. Sie meinen, München brauche kein Wachstum mehr. Mit diesem immer bedeutungsvollerem Thema setzten sich die Moosacher Sozialdemokraten auseinander.
Angesichts der heftigen Widerstände gegen beispielsweise infrastrukturelle Großprojekte wie »Stuttgart 21« oder die dritte Startbahn für den Münchner Flughafen machte Bühl eine verbreitete Stimmung aus, die sich wohl am besten mit dem Satz »Alles soll so bleiben, wie es ist« beschreiben lasse. Mit Blick auf die ähnliches Unbehagen auslösenden Perversionen des postmodernen Kasino-Kapitalismus sei solch pauschale Ablehnung nicht unerwartet.
Gleichwohl erklärte Bühl, worauf das Wohlstandversprechen jedenfalls der großen Volksparteien fußt. Wenn hier auch Uneinigkeit über Verteilungsfragen bestehe, sei wirtschaftliches Wachstum doch der Kern sämtlicher Ansätze.
Stagnation oder Lebensqualität
Hier machte er klar, dass der Fortschrittbegriff der SPD gerade darin bestehe, mehr Lebensqualität für alle und nicht nur wenige zu ermöglichen. Dafür bedürfe es jedoch der Masse, die es dann zu verteilen gilt. Mit Stagnation, fehlendem Mut zum oder gar Furcht vor dem Wachstum sei dies nicht möglich. Die Beantwortung dieser Frage sei nach seiner Ansicht zu einem Unterscheidungsmerkmal der Parteien geworden, das wieder grundsätzliche Debatten erfordere.
In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Moosacher SPD-Mitglieder die These von der Unverzichtbarkeit des Wachstums für den Wohlstand aller prinzipiell unterstützen.
Schrumpfende Ressourcen
Dennoch wird auf Differenzierung Wert gelegt. Wachstum in jedwede Richtung müsse nicht per se gut sein. Es müsse die Frage gestellt werden, wie nachhaltiges, qualitativ anspruchsvolles Wachstum gestaltet werden könne, das einerseits den ökonomischen Notwendigkeiten einer auf die Bedürfnisse der Menschen abstellenden Politik gerecht wird, aber zugleich den heutigen Rahmenbedingungen schrumpfender Ressourcen und zu recht abgelehnter Auswüchse Rechnung trägt. Nicht nur die Moosacher Sozialdemokraten, sondern die SPD im Allgemeinen müsse hier ihr Profil schärfen und gegenüber allen politischen Konkurrenten klare Positionen beziehen.