Demos: Auflagen nicht immer eingehalten
Am Samstag, 12.09., kam es zu mehreren Versammlungen im Stadtgebiet München, die in einem thematischen Kontext mit der aktuellen Corona Regelungslage standen. Die inhaltlichen Schwerpunkte der einzelnen Versammlungen waren zum Teil unterschiedlich.
Gegen 12.35 Uhr startete eine sich fortbewegende Versammlung am Odeonsplatz, deren Ziel die Theresienwiese war und an der bis zu 3.000 Personen teilnahmen.
Die Auflage zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wurde von deutlich mehr als zwei Drittel der Versammlungsteilnehmer nicht eingehalten. Die Versammlung wurde deshalb um 13.15 Uhr von der Polizei in der Gabelsbergerstraße angehalten.
Der Versammlungsleiter und die Teilnehmer wurden daraufhin von der Polizei in einem intensiven Kommunikationsprozess mehrfach nachdrücklich darauf hingewiesen, dass die Trageverpflichtung befolgt werden muss. Dabei wurden auch Lautsprecherfahrzeuge der Polizei eingesetzt.
Gegen 14.10 Uhr wurde die Versammlung von der Versammlungsleitung in der Gabelsbergerstraße vorzeitig beendet. Während der Versammlung gab es vor Ort lokale Beeinträchtigungen des öffentlichen Personennahverkehrs.
Von 14.10 bis 15.15 Uhr fand eine Versammlung am Goetheplatz statt, an der 900 Personen teilnahmen. Die Auflagen des Infektionsschutzes wurden bei dieser Versammlung weitgehend eingehalten.
Um 16.00 Uhr begann eine Versammlung auf der Theresienwiese, an der ca. 10.000 Personen teilnahmen und die um 19.30 Uhr endete. Die Maskentragepflicht wurde zu Beginn auch hier nahezu nicht befolgt. Die Polizei veranlasste daraufhin mehrere Durchsagen, in denen auf die Tragepflicht hingewiesen wurde. Die Versammlung musste deshalb auch kurzzeitig unterbrochen werden. Erst als die Polizei begann, Identitäten festzustellen und Platzverweise auszusprechen, erhöhte sich sukzessive der Anteil der Personen, die einen Mund-Nasen-Schutz anlegten. Schließlich wurde der Mund-Nasen- Schutz von der Mehrheit getragen. Dennoch wurden über 100 Personen in diesem Zusammenhang angezeigt.
Dazu mussten bei den Versammlungen über 20 weitere Personen angezeigt werden (z.B. wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Körperverletzung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz). In den meisten Fällen konnten die betroffenen Personen nach der Anzeigenbearbeitung wieder entlassen werden.
Neben den oben erwähnten Versammlungen fanden im Stadtgebiet noch weitere Versammlungen im selben thematischen Kontext statt, die alle störungsfrei verliefen und an denen jeweils nur kleinere Personengruppen teilnahmen. Für die Einsatzbewältigung im Zusammenhang mit allen heutigen Versammlungen waren 1.500 Polizeibeamte eingesetzt.
