Wahlkoffer: Wo war der Haken?
Die SPD-Fraktion im Münchner Stadtrat fordert vom Kreisverwaltungs- und dem IT-Referat einen Bericht über die Auszählungen der Wahlen für Landtag und Bezirkstag in München. Die Fraktion hat dazu am Montag, 22. Oktober, einen Antrag zur dringlichen Behandlung im nächsten Kreisverwaltungsausschuss gestellt.
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Probleme bei Übermittlung der Wahlergebnisse
Hintergrund des Antrags seien Berichte von Wahlhelfern, denen zufolge es bei der Ergebnisübermittlung aus den Wahllokalen am 14. Oktober zu Schwierigkeiten gekommen sei. Die technische Hotline sei zum Teil überlastet gewesen. Das habe die ehrenamtlichen Wahlhelfer teils in große Schwierigkeiten gebracht, die Ergebnisse weiterzugeben. Die SPD-Stadtratsfraktion will die Ursache aufklären und sicherstellen, dass das System bei der nächsten Auszählung fehlerfrei funktioniert.
Dazu sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Reissl: »Die neuen Wahlkoffer zur Übermittlung der Ergebnisse waren offenbar gut gemeint, die Umsetzung aber nicht gut gemacht. Möglicherweise war die fehlende Netzabdeckung in Gebäuden, in denen Wahllokale eingerichtet waren, schuld am Versagen der Technik. Wir wollen genau wissen, wie es zu dieser Panne kommen konnte und wie sich dieses Szenario künftig vermeiden lässt. Deshalb verlangen wir hierzu von der Verwaltung einen Bericht. Wir erwarten, dass der Kreisverwaltungsreferent und der IT-Referent hierzu transparent und problembewusst informieren. Die Aufklärung ist wichtig, um es bei der nächsten Wahlauszählung besser zu machen, auch im Sinne der ehrenamtlichen Wahlhelfer.«
