München · Stärkung der Demokratie
Auch wenn die Landtagswahl durch eine hohe Wahlbeteiligung gekennzeichnet war, ist bei der Münchner Kommunalwahl seit Jahrzehnten eine abnehmende Wahlbeteiligung zu verzeichnen: So sank die Wahlbeteiligung von gut 65 Prozent im Jahr 1990 auf nur noch 42 Prozent bei den Wahlen 2014.
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Allein zwischen 2008 und 2014 ging die Wahlbeteiligung um rund fünf Prozentpunkte zurück. Der Verwaltungs- und Personalausschuss des Stadtrats hat sich nun deshalb mit der Problematik befasst und verschiedenen Maßnahmen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2020 zugestimmt.
Vorgesehen ist, Demokratieförderansätze über die verschiedenen Referate hinweg sowie zwischen Verwaltung und Zivilgesellschaft stadtweit besser zu vernetzen. Oberbürgermeister Dieter Reiter: »Für uns ist klar: Demokratie kann man nicht von oben verordnen, Demokratie kann nur durch das Zusammenspiel vieler verschiedener Akteure wachsen. Mit der strukturierten Zusammenarbeit der Münchner Stadtverwaltung und der Münchner Zivilgesellschaft mit dem Ziel, die Wahlbeteiligung bei der kommenden Kommunalwahl wieder zu erhöhen und zugleich demokratische Werte in unserem Gemeinwesen zu stärken, legt diese Beschlussvorlage hier einen guten Grundstein.«
Demokratiemobil soll Regelförderung erhalten
Darüber hinaus sollen zukunftsweisende, dezentrale Projekte zur Demokratieförderung künftig finanziell unterstützt werden. So wird die finanzielle Ausstattung der Demokratietrainer »Pastinaken« erhöht und das beim Kreisjugendring München angesiedelte »Demokratiemobil« erstmalig gefördert. Ab 2020 soll in beiden Fällen eine Regelförderung erfolgen.
In den kommenden beiden Jahren legt die Fachstelle für Demokratie außerdem eine Informationskampagne auf zum Thema »Wählen gehen so funktioniert Kommunalpolitik in München«. Laut der Studie »Nachwahlbefragung von Münchner Bürger_innen zur Bundestagswahl 2017« gehen viele Münchner davon aus, dass ein wichtiger Faktor, um die Wahlbeteiligung anzuheben, die Vermittlungen von Kenntnissen und Grundlagen der Münchner Kommunalpolitik ist.
Dies soll die geplante Kampagne realisieren und dabei einen besonderen Fokus auf bislang bei Wahlen unterrepräsentierte Gruppen, wie zum Beispiel junge Wähler mit und ohne Migrationshintergrund, legen.
