Mitte Dezember wurden an der Fassade des Städtischen Werner-von-Siemens-Gymnasiums rassistische Schmierereien - darunter die Slogans „Kill all palestines” und „Bomb Gaza to Rubble” - entdeckt. Unmittelbar nachdem die Schmierereien entdeckt worden waren, wurde von Seiten der Schulleitung Anzeige erstattet und die Entfernung der Schmierereienveranlasst. Die Schulfamilien des Werner-von-Siemens-Gymnasium und auch der beiden angrenzenden Schulen am Schulzentrum wurden umgehend über den Vorfall informiert; zudem wird eine angemessene pädagogische Aufarbeitung stattfinden.
Stadtschulrat Florian Kraus: „Wir verurteilen diesen rassistischen Gewaltaufruf auf das Schärfste.Die Eskalation des Konflikts im Nahen Osten in der Folge des antisemitischen Massakers der Hamas darf nicht dazu führen, dass es hier in München zu rassistischer oder antisemitischer Hetze kommt.Die Landeshauptstadt München stellt sich zudem gegen alle Versuche, derartige rassistische Vorfälle zu instrumentalisieren und wird sich weiterhin entschieden für die Bekämpfung von Rassismus in all seinen Erscheinungsformen einsetzen.”
Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass die Einordnung, welche Straftatbestände möglicherweise durch einen Sachverhalt verwirklicht werden, im ersten Schritt der Polizei obliegt, die vollumfänglich ermittelt.
Das Referat für Bildung und Sport und die Fachstelle für Demokratie haben in den vergangenen Wochen bereits mehrere Maßnahmen ergriffen,um rassistischer oder antisemitischer Hetze zu begegnen und die Schulen bei der pädagogischen Aufarbeitung zu unterstützen:
• Schreiben zum Umgang mit Nahostkonflikt von Stadtschulrat und Fachstelle für Demokratie am 23. Oktober. Darin enthalten sind sowohl Hinweise zum pädagogischen Umgang mit der Thematik im Unterricht als auch eine fachliche Einordnung der Geschehnisse sowie weiterführende Hinweise.
• Zwischen dem 25. Oktober und dem 22. November wurden drei Fortbildungen für Lehrkräfte und Schulleitungen in München durch die Fachstelle für Demokratie organisiert, bei denen die „KreuzbergerInitiative gegen Antisemitismus” als Expert*innen geladen war. Daran nahmen über 150 Lehrkräfte und Schulleitungen teil.
• Zudem richtete die Fachstelle für Demokratie am 25. Oktober ein Schreiben an alle Moscheegemeinden und muslimische Einrichtungen in München, in dem sie auf Unterstützungsangebote bei Vorfällenim Bereich anti-muslimischen Rassismus im Kontext Nahostkonflikt hinwies.
• Die Fachstelle für Demokratie berät sowohl schulisches Personal wie auch Betroffene bei Vorfällen im Bereich anti-muslimischer Rassismus an Münchner Schulen, klärt die strafrechtliche Relevanzvon Sachverhalten, gibt Hinweise zum pädagogischen Umgang und vermittelt Weiterbildungsmaßnahmen für Schüler*innen und Kollegien.