Haidhausen · Schulumbau am Simon-Knoll-Platz
Die Regierung von Oberbayern gibt der Landeshauptstadt München grünes Licht für den vorzeitigen Baubeginn zum Umbau der Berufsschule für das Metzgerhandwerk am Simon-Knoll-Platz.
Durch das Einbauen einer Trennwand könne die erforderliche Kühlung eines Raumes gewährleistet werden, heißt es in einer Mitteilung der Bezirksregierung. Die Landeshauptstadt könne jetzt mit der Maßnahme beginnen, ohne Fördermittel zu verlieren.
Die Regierung hat hierzu eine »voraussichtliche Gesamtzuwendung« von 62.000 Euro in die Überlegungen zur Haushaltsmittelverteilung der kommenden Jahre einbezogen. Die Gesamtkosten sind mit 197.603 Euro veranschlagt.
Im Regelfall darf mit dem Bau staatlich geförderter Projekte erst nach Bewilligung der staatlichen Fördermittel begonnen werden. Eine Förderung bereits begonnener Projekte verbietet das Haushaltsrecht.
Mit der Zustimmung zum vorzeitigen Baubeginn können die Baumaßnahmen »schnellstmöglich« realisiert werden, auch wenn über die endgültige Förderung durch einen förmlichen Bescheid noch nicht entschieden ist. Die spätere staatliche Förderung erfolgt dann aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs im Rahmen des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Staatshaushalts.
