Gesundheit und Pflege im Münchner Norden
Rund um das Thema Gesundheit und Pflege ging es beim diesjährigen Jahresempfang der Landtagsabgeordneten Ruth Waldmann (SPD).
Die Herausforderungen dabei sind vielfältig deutschlandweit, im Freistaat und direkt vor unserer Haustüre: Arztmangel, Notfallversorgung, Kostendruck, ungleiche Verteilung von Praxen in den Stadtvierteln und die Zukunft der Pflege bei akutem Fachkraftmangel.
Waldmanns Einladung waren rund 100 Gäste aus dem öffentlichen Leben des Stimmkreises gefolgt: aus den Sportvereinen, Kirchengemeinden, Wohlfahrtsverbänden, sozialen Einrichtungen, Schulen, Kitas, Unternehmen, Kunst und Kultur und viele mehr. Wie jedes Jahr lud die Abgeordnete an einen besonderen themenbezogenen Ort ein: in diesem Jahr in das neu hergerichtete Max-Planck-Institut für Neurologie und Psychiatrie in der Kraepelinstraße, das im vergangenen Jahr sein 100-jährges Bestehen feiern konnte. Als Hausherrin gab Prof. Dr. Dr. Elisabeth Binder einen Einblick in die aktuelle Arbeit des Forschungsinstituts.
Ruth Waldmann benannte als gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktionin ihrer Rede die Herausforderungen im Gesundheitswesen: »Wir müssen dazu zurückkehren, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleich viel in die Krankenkasse einzahlen. Menschen, die Angehörige zu Hause versorgen, müssen durch mehr Betreuungseinrichtungen entlastet werden und Zuschüsse für haushaltsnahe Dienstleistungen bekommen können. Wir brauchen endlich eine Personalbemessung für die Pflege, um Pflegekräfte zu entlasten und eine gute Versorgung der Patienten sicherzustellen«. Für diese und viele weitere Schritte biete der gerade ausgehandelte Koalitionsvertrag eine überraschend deutlich verbesserte Grundlage.
So sei ein echter Fortschritt, dass die Bedarfsplanung für Arztpraxen kleinteiliger werden soll: »Gerade für uns hier im Münchner Norden ist das eine gute Nachricht, denn in Milbertshofen, Am Hart und auch im Olympiadorf haben wir kaum mehr Haus- und Kinderärzte«. Waldmann kündigte an, sich im Landtag dafür einzusetzen, dass die künftige Bestimmungsmöglichkeit der Bundesländer für den ländlichen Raum in Bayern auch für die Verteilung der Arztpraxen innerhalb der Städte genutzt werden soll. Kathrin Sonnenholzner (SPD), Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege im Landtag, betonte in ihrem Gastbeitrag u.a. die dringend nötige bessere Vergütung von Pflegepersonalkosten.
Dazu soll laut Koalitionsvertrag eine Umstellung der bisherigen Krankenhausvergütung auf eine Kombination von Fallpauschalen und Pflegepersonalkostenvergütung erfolgen. Im Anschluss an die Redebeiträge gab es einen regen Austausch der Gäste, die in diesen politisch ungewöhnlich turbulenten Tagen besonderes Interesse an Informationen aus erster Hand über die neuesten Entwicklungen in der SPD hatten. Mitten in die Veranstaltung hinein war die Nachricht des Amtsverzichts von Martin Schulz geplatzt.
Die SPD-Politikerinnen zeigten sich erleichtert, betonten aber auch ihr Bedauern, dass durch die Personalquerelen die eigentlich lohnenswerte Diskussion über die inhaltlichen Verhandlungsergebnisse im Koalitionsvertrag zu kurz komme.
