Demokratie per Smartphone
In Kommunen gibt es üblicherweise viele Möglichkeiten, sich zu beteiligen: Bürgerversammlungen, Sprechstunden, Gemeinderatssitzungen, Dialogforen und Gestaltungsprojekte. Mit einer App namens "democy" will die Gemeinde Kirchheim jetzt die Mitsprache ihrer Bürger um eine Variante erweitern.
Das Ziel des elektronischen Partizipations-Tools ist es, neben den ohnehin schon Engagierten und Interessierten möglichst auch Bürger aus allen Bereichen der Gesellschaft zu erreichen, zu informieren und mit einzubinden. Jugendliche etwa fühlen sich von traditionellen Beteiligungsformen kaum angesprochen. Für Mobilitätseingeschränkte ist es teils beschwerlich, Versammlungen aufzusuchen, jungen Familien fehlt am Abend oft schlicht die Zeit zum Besuch einer Gemeinderatssitzung oder eines Themenworkshops. "Bürgerbeteiligung vor Ort muss viel einfacher werden - schnell machbar und von überall aus möglich", erklärt Kirchheims Erster Bürgermeister Maximilian Böltl (CSU).
Die Umsetzung erfolgt digital mit der App "democy": Das Tool kann im Google- oder Apple-Store kostenlos heruntergeladen werden. Nach Angabe der Postleitzahl, des Geschlechts und des Alters kann jeder loslegen und anonym abstimmen. Die Ortsvorsitzenden der im Gemeinderat vertretenden Parteien und Gruppierungen haben bereits Fragen platziert, die die App-Nutzer mit "stimme dagegen", "keine Meinung", "schieben", "stimme dafür" beantworten können. Die aktuellen Ergebnisse sind jederzeit einsehbar. Die Umfragen erheben aber keinen Anspruch auf Repräsentativität: Sie stellen eine zusätzliche Form der digitalen Bürgerbeteiligung dar und dienen als aktuelles Stimmungsbild.
Kirchheim ist Pilotgemeinde für dieses Projekt der digitalen Demokratie. Insgesamt wird es bis Sommer vier Fragerunden geben. Danach erfolgt eine Evaluation der Ergebnisse. Auf kommunaler Ebene ist eine solche Form der Mitsprache noch neu.
Die Vision von "democy" ist es, einfach und schnell über direkte Informationsbeschaffung ein Problembewusstsein für politische Themen zu kreieren. Hinter dem 2017 gegründeten Start-up steht ein Team, das die unterschiedlichsten beruflichen Hintergründe aufweist. So kommen die Mitarbeiter aus den Bereichen Sport, Wirtschaft, Politikwissenschaft, Recht, Design und Informatik.
