„Schutz vor Krieg und Gewalt bieten”
Vor dem Hintergrund des Angriffskriegs gegen die Ukraine und insbesondere die Münchner Partnerstadt Kiew hat Oberbürgermeister Dieter Reiter einen Stab für außerordentliche Ereignisse (SAE) einberufen, um die Vorbereitungen für die mögliche Unterbringung Geflüchteter zu koordinieren.
Ukrainische Staatsangehörige können visumsfrei in das Bundesgebiet einreisen und sich hier bis zu 90 Tagen ohne Aufenthaltstitel aufhalten. Dieser visumsfreie Kurzaufenthalt kann nach melderechtlicher Erfassung (Anmeldung) beim Bürgerbüro im Kreisverwaltungsreferat mit einer Aufenthaltserlaubnis aufgrund der Ausnahmesituation um weitere 90 Tage verlängert werden. Da bei dieser Art des Aufenthalts die Betroffenen allerdings keinen Anspruch auf Leistungen in Form von Unterbringung oder Geldleistungen haben, ist er nur sinnvoll für Personen, die in Deutschland Verwandte oder Bekannte haben, bzw. sich den Aufenthalt selbst finanzieren können. Aktuell leben in München über 7.000 Personen mit ukrainischem Pass.
1.500 Pätze für Flüchtlinge
Das Sozialreferat konnte berichten, dass kurzfristig rund 500 Plätze für die Unterbringung von Geflüchteten zur Verfügung gestellt werden könnten und weitere 1.000 Plätze derzeit vorbereitet werden.
Das Gesundheitsreferat hat zugesagt, ausreichend medizinische Kapazitäten bereitzustellen, um bei der Unterbringung von Geflüchteten sowohl den Infektionsschutz als auch notwendige medizinische Behandlungen sicherzustellen.
„Auch wenn viele Menschen momentan noch aus der Ukraine vor allem in die Nachbarländer fliehen, wollen wir bestmöglich vorbereitet sein, um Geflüchteten auch in München Schutz vor Krieg und Gewalt in ihrer Heimat bieten zu können”, unterstrich OB Dieter Reiter. „Dass wir schnell und professionell helfen können, haben wir ja schon 2015 gezeigt. Auf diese Strukturen und Erfahrungen können wir jetzt zurückgreifen.“
Anlaufstelle für Bürger, die helfen
Münchner, die hier ankommende Menschen aus der Ukraine ehrenamtlich unterstützen wollen, können sich beim Verein „Münchner Freiwillige - Wir helfen“ unter der E-Mail-Adresse helfen@mfwh.de, Stichwort „Ukraine-Hilfe“, melden.
