Stadtratsentscheidung
Der Münchner Ausländerbeirat wird in 2010 wieder direkt gewählt. In dem Gremium werden auch weiterhin 40 stimmberechtigte Mitglieder ehrenamtlich tätig sein. Die Zahl der beratenden Mitglieder wird sich von sechs auf zehn erhöhen, dazu kommen die von den Fraktionen entsandten Stadtratsmitglieder. Wahlberechtigt, aber auch wählbar sind alle Münchnerinnen und Münchner mit einem ausländischen Pass, Eingebürgerte, die am Wahltag nicht länger als zwölf Jahre Deutsche sind sowie Flüchtlinge mit einem seit mindestens sechs Monaten gesicherten Aufenthaltsstatus. Die Wähler/innen werden auch in 2010 kumulieren und panaschieren können.
Laut Stadtratsbeschluss soll der neue Beirat geschlechtergerecht gebildet werden. Die zur Wahl zugelassenen Listen müssen demnach abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt sein. Der Wahltermin steht noch die fest. Sicher ist jedoch, dass die Wahl an einem Wahlsonntag stattfinden wird. Wahllokale wird es in jedem der 25 Stadtteile geben.
Der Ausländerbeirat freut sich nach eigenen Angaben über die Entscheidung des Stadtrats. Dass sich dieser wieder für eine Direktwahl aussprechen würde, war nach der letzten Wahl in 2004, die sich durch eine bedauerlich niedrige Wahlbeteiligung auszeichnete, nicht selbstverständlich. Den Ausschlag gab die hervorragende Arbeit, die das Gremium während seiner laufenden Amtsperiode geleistet hat und die vom Stadtrat ausdrücklich gelobt wurde. Dass sich die Zahl der Mitglieder nun in 2010 leicht erhöhen wird, verbucht der Ausländerbeirat als großen Erfolg. Schließlich steigt die Zahl der Münchnerinnen und Münchner mit Migrationshintergrund kontinuierlich. Ebenso war es der Wunsch des Beirats, nach der Neuwahl 50 Prozent weibliche Mitglieder in seinen Reihen zu haben. Dem kam der Stadtrat mit seiner Empfehlung nach, das Gremium zukünftig geschlechtergerecht zu besetzen.
Sobald der Wahltermin feststeht, können Listen gebildet werden. Informationen rund um die Wahl gibt es auf www.auslaenderbeirat-muenchen.de .
Der Ausländerbeirat München ist ein politisches Gremium, bestehend aus 40 nichtdeutschen oder eingebürgerten und zehn beratenden Mitgliedern. Er vertritt ehrenamtlich die politischen Interessen der zirka 300.000 in München lebenden Migrantinnen und Migranten. Der Vorsitzende ist Cumali Naz.
