München Nord · Sozialreferent der deutschen Botschaft in Tunis beim Forum Kirche und SPD
Rund 200 Gäste waren der Einladung des Forums Kirche und SPD mit der Vorsitzenden Diana Stachowitz, MdL, ihrer Landtagskollegin Ruth Waldmann und den Bundestagsabgeordneten Claudia Tausend und Florian Post gefolgt, um Franz Maget, Landtagsvizepräsident a.D. und ehemaliger Fraktionsvorsitzender der bayerischen SPD, zu treffen.
Maget wollte es
noch mal wissen
Maget wollte es nach 25 Jahren in der bayerischen Landespolitik aus dem Ruhestand heraus »noch einmal wissen« und ging 2016 als Sozialreferent nach Tunis. »Das ist für mich wie ein Buch, in dem ich jeden Tag eine neue Seite aufschlage«, beschrieb er seine Tätigkeit. »Dein Besuch bei uns ist eine einmalige Gelegenheit für einen live-Bericht über den arabischen Frühling und die Situation in Tunesien«, sagte Diana Stachowitz bei der Begrüßung, »herzlichen Dank, lieber Franz.« In seinem knapp zweistündigen Bericht gelang es Maget, den Zuhörern »das komplexe Geflecht von Konflikten, Krisen und Entwicklungspotential im nordafrikanischen und arabischen Raum zu erklären und nahezubringen«, wie ein Gast zusammenfasste.
Im Moment, so Maget, verabschieden sich viele Länder von der Demokratie, z.B. Ungarn, Polen oder die Türkei. Europa könne sich freuen, dass ein kleines, noch dazu arabisches Land erfolgreich eine junge Demokratie auf den Weg bringe. Inmitten der konfliktbeladenen arabischen Welt hat Tunesien als einziger Staat eine rechtliche und gesellschaftliche Stabilität, die Demokratie und Frauenrechte garantiert. Das liegt daran, so Maget, dass Tunesien nicht in die innerarabischen Konflikte verwickelt ist. Deshalb unterstützt Deutschland den demokratischen und wirtschaftlichen Entwicklungsprozess des kleinen Landes nachhaltig.
Tunesien traditionell islamisch geprägt
Kernthema des Landes, erläuterte Maget, sei der Konflikt zwischen religiösen und laizistischen Strömungen. Hier liege die größte Herausforderung für die junge Demokratie. 90 Prozent der Bevölkerung waren auch im ursprünglichen laizistischen Staat religiös orientiert, deshalb bekommt die muslimische Partei seit den ersten freien Wahlen großen Zulauf. Das sei wie ein Pendelschlag in die konservativ religiöse Richtung, die vor dem arabischen Frühling von der Regierungsgewalt ausgeschlossen war, so Maget.
Bislang habe Tunesien diese Herausforderung friedlich und demokratisch gelöst. Gegen die konservativen Strömungen, die Religion und Staat miteinander verquicken wollen, hat sich eine Allianz aus Gewerkschaften, Anwälten und sozialen Akteuren gebildet und dafür den Nobelpreis erhalten. Aber, so Maget, es gibt Stimmen, die sagen, ohne den politischen Islam gebe es in einem islamischen Land auf Dauer keine Stabilität. Inzwischen hat sich, wie der Sozialreferent berichtete, eine Muslimisch Demokratische Partei nach deutschem Vorbild gebildet. Es bleibe abzuwarten, wie diese sich entwickelt.
»Unsere deutsche und europäische Aufgabe muss es sein, Länder wie Tunesien in ihrer wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu unterstützen. Dazu gehört auch, die demokratischen Kräfte zu stärken«, so das Resümee der Europapolitikerin Diana Stachowitz. Ein wichtiger Faktor bei der Entwicklung hin zu einer modernen Gesellschaft sind die Frauen. Deswegen gelte es, die rechtliche Stellung der Frau in Tunesien zu stützen.
Frauen sind in Tunesien besser gestellt
Denn Frauen sind heute in Tunesien besser gestellt als in jedem anderen arabischen Land, und die in der dortigen Verfassung festgeschriebenen Frauenrechte sind mit Deutschland vergleichbar. »Insgesamt müssen wir den Dialog suchen, miteinander reden und tragfähige Brücken bauen, kulturell und wirtschaftlich. Hier gilt es, ausreichend Gelder und Projekthilfen zur Verfügung zu stellen. Zusammenarbeit statt Hilfen, lautet das Motto, so kann Tunesien zum Motor für Nordafrika werden.«
