Blume und Stefinger im GroKo-Verhandlungsteam der CSU
Wenn in diesen Tagen in Berlin um eine neue Bundesregierung gerungen wird, ist der Münchner Osten stark vertreten.
Mit den direkt gewählten Abgeordneten im Deutschen Bundestag, Dr. Wolfgang Stefinger, beziehungsweise im Bayerischen Landtag, Markus Blume, sitzen gleich zwei führende Mandatsträger des CSU-Kreisverbands München-Ost mit am Verhandlungstisch. Ihr gemeinsames Ziel formulieren beide präzise: »Rasch eine handlungsfähige, stabile Bundesregierung auf die Beine stellen.«
Im Arbeitsgruppenmodus der Koalitionsgespräche werden beide Politiker ihren Fachgebie- ten entsprechend eingesetzt. Stefinger arbeitet in der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung. Blume verhandelt als einer der Arbeitsgruppensprecher »Kunst, Kultur, Kreativwirtschaft und Medien« und ist in der AG Digitales mit dabei. »Wir wollen versuchen, in diesen absoluten Zukunftsfeldern die richtigen Weichenstellungen für künftigen Wohlstand in unserem Land vorzunehmen«, so die beiden Abgeordneten.
In seiner Funktion als stellvertretender Generalsekretär der CSU gehört Blume zudem der 15-köpfigen Spitzenrunde der Parteivorsitzenden, Generalsekretäre und Fraktionsvorsitzenden an. Er mahnt nun Tempo bei den Verhandlungen an und beschreibt die Marschrichtung: »Die Sondierungsergebnisse sind bereits eine sehr gute Grundlage. Daraus machen wir nun ein Zukunftsprogramm für Deutschland!«
Wolfgang Stefinger sieht hier einen der Verhandlungsschwerpunkte: »Bildung, Wissenschaft und Forschung sind die Schlüsselthemen für Deutschlands Zukunft. Ob Forschungsland- schaft, Hochschulen oder Schulen: Wir stehen vor großen Herausforderungen. Als Mitglied der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung bei den Koalitionsverhandlungen ist es mir daher ein Herzensanliegen, dass CDU, CSU und SPD hier rasch zu guten und tragfähigen Lösungen kommen. Davon wird auch der Top-Wissenschaftsstandort München profitieren.«
Verhandelt wird nun die ganze Woche, ehe am Sonntag ein Koalitionsvertrag stehen soll. Blume und Stefinger freuen sich über die Aufgabe, wissen aber auch im Herausforderung: »Die Menschen erwarten vier Monate nach der Wahl zu Recht, dass der Wählerauftrag umgesetzt wird.« Deshalb rufen beide auch die SPD auf, sich der Verantwortung für das Land bewusst zu sein: »Es ist Zeit für eine Bundesregierung, nicht für parteipolitische Spielchen«, erinnern beide die Genossen.
