Veröffentlicht am 14.11.2021 16:46

„Das Verfahren spottet jeder Beschreibung“


Von Johannes Beetz
In diesen Ordnern befinden sich alle einsehbaren Unterlagen zum 2020 begonnenen Planfeststellungsverfahren der Tram-Westtangente. (Foto: job)
In diesen Ordnern befinden sich alle einsehbaren Unterlagen zum 2020 begonnenen Planfeststellungsverfahren der Tram-Westtangente. (Foto: job)
In diesen Ordnern befinden sich alle einsehbaren Unterlagen zum 2020 begonnenen Planfeststellungsverfahren der Tram-Westtangente. (Foto: job)
In diesen Ordnern befinden sich alle einsehbaren Unterlagen zum 2020 begonnenen Planfeststellungsverfahren der Tram-Westtangente. (Foto: job)
In diesen Ordnern befinden sich alle einsehbaren Unterlagen zum 2020 begonnenen Planfeststellungsverfahren der Tram-Westtangente. (Foto: job)

Im Sommer 2020 konnten die Bürger ihre Einwendungen zu den Planungen der Tram-Westtangente vorbringen. Auf Antworten warten sie gegenwärtig immer noch, wie auf der Bürgerversammlung jüngst geklagt wurde. Der Grund: Nach fast anderthalb Jahren ist die Prüfung der Bürgeranliegen nach wie vor nicht abgeschossen.

Schneller sollte nun der Bezirksausschuss im Münchner Süden (BA 19) sein. Nur einen Tag ließ ihm das städt. Mobilitätsreferat für seine Stellungnahme zu dem größten Münchner Nahverkehrsprojekt: Am 8. November ließ das Referat dem Bürgergremium die Dokumente dazu zukommen. Zwar gab es ihm für eine Stellungnahme eine formale Frist bis 3. Dezember, die einzige Sitzung des Bezirksausschusses bis dahin fand aber bereits am 9. November statt – am Tag nach dem Erhalt der 35-seitigen Dokumente.

„Eins auf die Mütze”

„Eine angemessene Beurteilung ist in so kurzer Zeit nicht möglich“, kritisierte BA-Vorsitzender Ludwig Weidinger (CSU) die Stadtverwaltung, „so geht es nicht!“ „Das Verfahren spottet jeder Beschreibung“, meinte auch Michael Kollatz (SPD). Die SPD sei zwar für die Westtangente und werde dem Papier des Mobilitätsreferats natürlich zustimmen; wegen des Zeitdrucks solle der Oberbürgermeister dem Mobilitätsreferat aber „eins auf die Mütze geben“. Es sei auch angesichts der Tatsache, dass die Planung der Tram-Tangente bislang 17 Jahre in Anspruch genommen habe, „völlig unangemessen, uns jetzt so unter Zeitdruck zu setzen“, betonte Kollatz, zumal an diesem zum Teil die Stadtverwaltung schuld sei.

Was ist die Westtangente?

Die Tram-Westtangente ist eine neue Tram-Strecke vom Romanplatz über die Wotanstraße, die künftige Umweltverbundröhre Laim, die Fürstenrieder Straße und die Boschetsrieder Straße zum U-Bahnhof Aidenbachstraße. Diese Strecke zählt auf 8,4 km 17 Haltestellen.

Die Stadtwerke wollen 2023 mit dem Bau beginnen und sie 2026 in Betrieb nehmen. Im Gegensatz zu Auto und Bus könne die Tram den wachsenden Mobilitätsbedarfs abdecken, so die SWM. Eine Tram könne z.B. so viele Personen befördern, wie zwei Gelenkbusse oder 145 Pkw.

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