Veröffentlicht am 22.06.2004 00:00

»Nicht verantwortbar«


Von red

Nach Kritik von seiten einiger Bürger hat auch die Rathaus-SPD in ihrer Fraktionssitzung am Montag die Realisierung von »Mae West« abgelehnt. Zentraler Grund ist die städtische Finanzlage, aufgrund derer ein Projekt in Höhe von 1,5 Millionen Euro derzeit nicht verantwortbar sei.

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Im Hinblick auf Belastungen, die zum Beispiel durch die Zusammenlegung von Arbeitlosen- und Sozialhilfe auf die Stadt zukommen, müssten Maßnahmen und Projekte auf den Prüfstand. So hat die SPD bereits beantragt, umgehend Einsparmöglichkeiten bei allen Hochbauvorhaben auszuloten. Gleichzeitig betont die SPD-Fraktion, dass sie weiterhin grundsätzlich hinter der Kunst im öffentlichen Raum steht.

Für problematisch und heute nicht finanzierbar werden die hohen Summen städtischer Mittel gesehen, die bei Großbauprojekten in diesen Bereich fließen sollen. Bei Bauprojekten Mittel für Kunst im öffentlichen Raum bereit zu stellen, basiert auf einer prinzipiellen Selbstbindung des Stadtrats. Dabei geht es um alle städtischen Baumaßnahmen, von Straßen bis hin zu Kindergärten.

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