Huber: Lösung zum Bau des Kreisverkehrs in Markt Schwaben in Sicht
Seit 2013 plant der Markt Markt Schwaben eine Verbesserung der verkehrlichen Situation an der Staatsstraße 2332. Hierzu sollte die Einmündung der Poinger Straße in die Geltinger Straße als Kreisverkehr umgestaltet werden.
Finanziert sollte der Umbau mit Fördermitteln aus dem Sonderprogramm nach Art. 13f FAG in Kommunaler Sonderbaulast werden. Allerdings war dieses Programm in kürzester Zeit »überzeichnet«, so dass keine Förderzusage mehr erteilt werden konnte.
Auf Initiative des Stimmkreisabgeordneten Thomas Huber (CSU) fand am Dienstag (13. Dezember) ein seit Wochen geplantes Gespräch aller Beteiligten mit Innenstaatssekretär Gerhard Eck in München statt. Huber hatte sich bereits im August dafür eingesetzt, dass sämtliche Planungen und Fördermöglichkeiten erneut umfassend von der Obersten Baubehörde geprüft werden. Diese Prüfung war die Basis für den jetzigen Termin mit dem Staatssekretär, der noch vor Jahresende im Bayerischen Landtag stattfinden konnte. »Dass sich nach dem Gespräch eine zeitnahe Lösung abzeichnet, ist ein erster wichtiger Schritt und Ergebnis der mehrmonatigen Vorbereitung«, so Huber. Teilnehmer waren neben dem Staatssekretär und Thomas Huber auch SPD-Bürgermeister Georg Hohmann, der Leiter des Staatlichen Staßenbauamtes Rosenheim Christian Rehm, ein Vertreter der Obersten Baubehörde, Martin Kübelsbeck von der Fa. Gienger Logistik und Elfriede Gindert, stellvertretend für die Markt Schwabener CSU-Gemeinderatsfraktion, die Huber ebenfalls um Unterstützung gebeten hatte.
Der Markt Schwabener Gemeinderat hatte einst die Planungen für einen Verkehrskreisel auf der St 2332 an der Einmündung der Poinger Straße in die Geltinger Straße in Auftrag gegeben. Diese liegen bereits fertig in der Schublade des Sraßenbauamtes, doch konnten sie nicht umgesetzt werden, da bereits in Aussicht gestellte Fördermittel des Freistaates nicht freigegeben werden konnten. Das sorgte verständlicher Weise bei allen Beteiligten für Unsicherheit und Irritationen und so wandte sich Bürgermeister Georg Hohmann im Sommer an die Landkreispolitiker aller Parteien auf Bundes- und Landesebene, u. a. auch an den CSU-Stimmkreisabgeordneten Huber, der sich unverzüglich mit den zuständigen Stellen in Verbindung gesetzt hatte und diesen Termin einfädelte um eine nachhaltige Lösung für Markt Schwaben zu finden. Im nun stattgefundenen Gespräch waren sich Huber und Staatssekretär Eck einig, dass die Kommune selbstredend ihren eigenen Verpflichtungen nachkommen muss, sie aber auch auf staatliche Förderzusagen vertrauen können müssen. Staatssekretär Eck dankte der lösungsorientierten Initiative Hubers und konnte allen Anwesenden nachvollziehbar erklären,
weshalb die noch nicht erfolgte Förderzusage ins Stocken geraten ist. Durch die vielen gleichzeitigen Förderanträge war der Fördertopf schnell ausgeschöpft. Die derzeit gute Haushaltssituation im Freistaat lasse aber zu, dass die Karten neu gemischt werden. Auch Eck zufolge sei in Markt Schwaben Handlungsbedarf gegeben und deshalb habe er noch während des Gesprächs den Auftrag erteilt, dass vor dem Hintergrund der aktuellen Rahmenfaktoren eine nachhaltige Prüfung erfolgen solle. »Ich danke unserem Staatssekretär dafür, dass er unser Anliegen ernst nimmt und weitere Unterstützung zugesichert hat. Das ist ein positives Signal und lässt hoffen, dass wir bald mit konkreten Aussagen im Sinne der Markt Schwabener rechnen dürfen«, fasste Thomas Huber seine Eindrücke des Gesprächs zusammen.
