Neubiberg · Gemeinderat im Amt
Die Neuwahl des Neubiberger Gemeinderats Ende März, die wegen eines Formfehlers bei der Gemeinderatswahl 2008 notwendig geworden war, hat im Gemeinderat zu deutlichen Veränderungen geführt.
zur konstituierenden Sitzung, mit der die Amtsperiode 2009-2014 eröffnet wurde und bei der alle 24 Gemeinderäte anwesend waren, die Freien Wähler als neue und damit sechste politische Gruppierung im Gemeinderat begrüßen.
Die Wahlen des Zweiten und des Dritten Bürgermeisters durch den Gemeinderat verliefen mit jeweils einem Kandidaten wenig spektakulär. Hartmut Lilge (CSU), der 2008 das Amt des 3. Bürgermeisters inne hatte, wurde mit 22 von 25 Stimmen zum 2. Bürgermeister gewählt. 3. Bürgermeister wurde Clemens Knobling (SPD/N.U.B.) mit 24 Ja-Stimmen.
Zu Beginn der Sitzung vereidigte Heyland neun erstmals gewählte Gemeinderatsmitglieder, darunter Heidrun Burde, Thomas Felber, Maximilian Heyland, Kristine Löw, Klaus Oberländer und Günter Schindler (alle FW N@U) sowie Josef Kyrein, Dr. Thomas Lohse und Kirsten Siebert (alle Grüne/ödp). Im Anschluss an die Vereidigung benannten die Fraktionen ihre Vorsitzenden und deren Stellvertreter. Es sind für die CSU (6 Sitze) Bernhard Rott und Christoph Goller, für die SPD/N.U.B. (4 Sitze) Clemens Knobling und Natascha Kohnen, für die Grünen/ödp (4 Sitze) Dr. Tankred Börner und Kirsten Siebert, für die FDP (2 Sitze) Wilhelm Nehls und Tobias Meindl sowie für die FW.N@U (7 Sitze) Thomas Felber und Klaus Oberländer. Da die USU Unabhängige Liste der Studenten der Universität der Bundeswehr bei der Gemeinderatswahl nur einen Sitz erringen konnte, hat sie keinen Fraktionsstatus. Sie wird durch Thomas Köhler vertreten.
Ohne lange Diskussion und einstimmig beschloss der Gemeinderat die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts, deren wesentliche Eckpunkte bereits vorbesprochen worden waren. Dagegen gab es vor der Verabschiedung der Geschäftsordnung des Gemeinderats erst noch einen längeren Schlagabtausch zwischen einigen Gemeinderatsmitgliedern und dem Rathauschef zur Frage der Verantwortlichkeit von Referenten. Zwar war die Geschäftsordnung ebenfalls vorbesprochen worden, lag aber mit den ausformulierten Änderungen und Ergänzungen offensichtlich erst kurzfristig den Gemeinderatsmitgliedern vor. Sie wurde erst mit Änderungen einstimmig beschlossen. Während der konstituierenden Sitzung wurden auch die Mitglieder und deren Vertreter in den Ausschüssen sowie der Rechnungsprüfungsausschussvorsitzende und sein Stellvertreter bestellt. Vertagt auf die nächste Gemeinderatssitzung wurden der Beschluss über die Bestellung von Referenten und der Beschluss über die Bestellung der Mitglieder in Zweckverbänden und anderen Organisationen.
esm
